Beschlussvorlage - 0740/2006

1.      Die Ausbaumaßnahmen für die Grundschule Geweke, Grundschule Kuhlerkamp, Karl-Ernst-Osthaus Grundschule, Grundschule Meinolf, Grundschule Liebfrauen, Grundschule Berchum-Garenfeld, Janusz-Korczak Grundschule, Grundschule Henry-van-de-Velde, Grundschule Funckepark, Grundschule Wesselbach, Grundschule Vincke, August-Hermann-Francke-Schule (Förderschule), Pestalozzischule (Förderschule) werden auf Grundlage der ursprünglichen Planung realisiert.

 

2.      Hinsichtlich der Ausbaumaßnahmen für die Grundschule Kuhlerkamp (1 oder 2 Gruppen) und die Erweiterung an der Grundschule Vincke (3. Gruppe) wird zunächst das Anmeldeverfahren im November abgewartet.

 

3.      Die Ausbauarbeiten für die Gebrüder-Grimm-Grundschule werden auf Grundlage der geänderten Planung realisiert.

 

4.      Die Ausbauplanung für die Grundschule Reh wird zum Schuljahr 2007/2008 nicht realisiert. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Grobplanung mit überschlägiger Kostenschätzung für eine Teilerneuerung der Grundschulgebäudes als weitere Handlungsgrundlage der Politik vorzulegen.

 

5.      Die Ausbauarbeiten für die 4. Gruppe an der Emil-Schumacher-Grundschule werden aufgeschoben.

 

6.      Die Ausbauplanung von 2 weiteren Gruppen für die Erwin-Hegemann-Grundschule wird nicht realisiert.

 

7.      Die Astrid-Lindgren-Grundschule und die Grundschule Rummenohl werden zur Offenen Ganztagsschulen mit jeweils 1 Gruppe ausgebaut   /   werden nicht zu Offenen Ganztagsschulen ausgebaut.

 

 

 

Die Ausbaumaßnahmen sollen rechtzeitig vor Schuljahresbeginn 2007/2008 im Juli 2007 fertiggestellt sein.

 

Mit dem Ausbau der Starter-Schulen IV zum Schuljahr 2007/2008 wird der Ausbau von Grundschulen und Förderschulen (Primarstufe) insgesamt abgeschlossen werden.

Um die investiven Fördermittel zu sichern, hat die Verwaltung für noch alle in Frage kommenden Schulen Fördermittel beantragt.

 

Aufgrund der vorliegenden Kostenschätzungen ergibt sich daraus nach Abzug der Fördermittel ein städtischer Eigenanteil von rund 3.600.000 €. Von diesen Betrag sind in den nächsten Jahren lediglich 1.250.000 € durch Mittel der Schulpauschale abgedeckt. Da andere notwendige Maßnahmen ebenfalls aus der Schulpauschale zu finanzieren sind, können keine weiteren Mittel der Schulpauschale zur Verfügung gestellt werden.

 

Die Verwaltung hat zwischenzeitlich Alternativplanungen mit dem Ziel der Kostenreduzierung durchführen lassen.

Die aktualisierte Fortschreibung der Jugendhilfeplanung zeigt zudem, dass abweichend von den bisherigen Berechnungen zukünftig bei einzelnen Schulen ein geringerer Bedarf zu erwarten ist.

 

Mit der Vorlage unterbreitet die Verwaltung im Ergebnis den Vorschlag, durch Veränderungen gegenüber der ursprünglichen Planung den Eigenanteil auf die zur Verfügung stehenden Eigenmittel von 1.250.000 € zu reduzieren.

 

 

 

Darüber hinaus wird die Bedarfssituation hinsichtlich der Schaffung weiterer Plätze im Ortsteil Eilpe/Dahl dargestellt. Konkret ist hier zu entscheiden, ob die Astrid-Lindgren-Grundschule und die Grundschule Rummenohl zusätzlich zu offenen Ganztagsschulen ausgebaut werden sollen.

 

 

 

Mit dem Ausbau der Starter-Schulen IV zum Schuljahr 2007/2008 wird der Ausbau von Grundschulen und Förderschulen (Primarstufe) insgesamt abgeschlossen werden.

Um die investiven Fördermittel zu sichern, hat die Verwaltung für noch alle in Frage kommenden neuen Schulen Fördermittel beantragt. Daneben wurden auch die zusätzlichen Bedarfe an Schulen mit einem bestehenden Angebot der Offenen Ganztagsschule berücksichtigt.

 

Aufgrund der vorliegenden Kostenschätzungen ergibt sich daraus nach Abzug der Fördermittel ein städtischer Eigenanteil von rund 3.600.000 €. Von diesen Betrag sind in den nächsten Jahren lediglich 1.250.000 € durch Mittel der Schulpauschale abgedeckt. Da andere notwendige Maßnahmen ebenfalls aus der Schulpauschale zu finanzieren sind, können keine weiteren Mittel der Schulpauschale zur Verfügung gestellt werden.

 

Die Verwaltung hat daher die vorliegenden Planungen kritisch überdacht, und Alternativplanungen beauftragt, um die Kosten, und damit den städtischen Eigenanteil zu reduzieren.

Parallel dazu wurden die Bedarfe an weiteren Plätzen in den Offenen Ganztagsschule durch eine aktualisierte Berechnung der Jugendhilfeplanung fortgeschrieben. Hier ist erkennbar, dass abweichend von den bisherigen Berechnungen nunmehr zukünftig bei einzelnen Schulen ein geringerer Bedarf zu erwarten ist.

 

 

Als Anlage I beigefügt ist eine Kostenaufstellung, aus der im Vergleich unter A.) die ursprüngliche Kostenplanung mit einem Eigenanteil von 3.621.035 € und unter B.) die neue Kostenplanung aufgrund geänderter Bauplanungen mit einem Eigenanteil von 1.988.760 € dargestellt wird.

 

Da der Eigenanteil von nahezu 2.000.000 € die in der Schulpauschale eingeplanten Mittel von 1.250.000 € übersteigt, wurde die Planung unter Berücksichtigung der veränderten Bedarfslage für Plätze in der Ganztagsschule mit dem Ziel der Kostenreduzierung angepasst. Das Ergebnis ist aus der Kostenaufstellung der Anlage II ersichtlich, aus der im Vergleich unter A.) die ursprüngliche Kostenplanung mit einem Eigenanteil von 3.621.035 € und unter C.) die neue Kostenplanung mit einem reduzierten Eigenanteil von 1.164.260 € dargestellt wird.

Im Ergebnis liegt der Eigenanteil im Rahmen der eingeplanten Mittel aus der Schulpauschale, die Finanzierung wäre damit sichergestellt.

Die Förderung pro Gruppe gestaltet sich wie folgt:  80.000 € für Umbau-/Ausbau oder Erweiterung, 25.000 € für Ersteinrichtung nebst Ausstattung mit Lern-/Lehrmittel, 10.000 € für Renovierung von Räumen und Ausstattung der Außenanlagen.

 

 

Die Änderungen bei den einzelnen Investitionsvorhaben werden wie folgt begründet:

 

Nach der ursprünglichen Planung war an der Gebrüder-Grimm-Grundschule als optimale Lösung der Ausbau des bisherigen Verwaltungstraktes in einem eigenen Gebäudeflügel als Ganztagsräume vorgesehen. Das Kostenvolumen dafür wurde auf insgesamt 291.600 € errechnet.

Um die Kosten zu reduzieren, wurde eine Nachplanung beauftragt, wonach die Verwaltung in dem bisherigen Gebäudeflügel verbleibt. Stattdessen sollen 2 bestehende Klassenräume als Ganztagsbereich ausgebaut werden. Die Kosten für die Alternativplanung wurden auf 108.460 € errechnet.

 

 

 

Die Bauinvestition für die Grundschule Reh würde sich nach der ursprünglichen Planung auf insgesamt auf 1.430.000 € belaufen (s. unter A.). Die daraufhin erfolgte “abgespeckte” Planung führt zwar zu einer Kostenreduzierung, die Gesamtkosten würden sich aber trotzdem auf 1.014.000 € belaufen (s. unter B.). Zwar entfallen auf den Ausbau von Räumlichkeiten für die Ganztagsschule anteilig nur 40% der Baukosten, die verbleibenden restlichen 60% als Ersatz für allgemeinen Schulraum sind aber gleichwohl ebenfalls zu finanzieren.

Im Bereich der Kindertageseinrichtungen hat es bisher im Einzugsbereich der Schule keinen Bedarf an Ganztagsbetreuungsplätzen gegeben. An der Schule gibt es lediglich einen Betreuungsbedarf im Rahmen “Schule von acht bis eins” / “Dreizehn Plus” für z.Zt. 20 Kinder.

 

Da zudem die Investitionskosten von 1.014.000 € für eine Gruppe außer Verhältnis zu den Fördermöglichkeiten von 90.000 € stehen, und die Finanzierung aus Eigenmitteln nicht gesichert ist, schlägt die Verwaltung vor, die Grundschule Reh zum Schuljahr 2007/2008 nicht zur Ganztagsschule auszubauen (s. unter C.).

Da ein Teil der aufstehenden Gebäudeteile der Grundschule Reh mittelfristig ersetzt werden müssen, könnte im Rahmen einer Neukonzeption des Schulstandortes zu einem späteren Zeitpunkt der Ausbau von Ganztagsräumen Berücksichtigung finden.

 

Der verbleibende Betreuungsbedarf kann zum Teil durch eine gesicherte Halbtagsbetreuung (“Schule von acht bis ein”) weiterhin abgedeckt werden. Sofern ein Bedarf für ein Ganztagsangebot besteht, müssten sich die Erziehungsberechtigten an benachbarten Grundschulen orientieren.

 

 

 

An der Emil-Schumacher-Grundschule sieht die ursprüngliche Planung den Ausbau einer 4. Gruppe vor. Die Schule selbst sieht den Bedarf für die zusätzliche Gruppe z.Zt. nicht. Diese Einschätzung deckt sich tendenziell mit der aktuellen Entwicklung der Jugendhilfeplanung. Von den Ausbauarbeiten für die zusätzliche Gruppe wird daher z.Zt. in Abstimmung mit der Schulleitung und der Jugendhilfeplanung Abstand genommen.

 

 

 

Für die Henry-van-de-Velde-Grundschule sieht die ursprüngliche Planung einen Ausbau von zwei weiteren Gruppen (50 Plätze) vor, und zwar mit einem Kostenvolumen von insgesamt 554.000 € (s. unter A).

Die im Auftrag gegebene Alternativplanung sieht den Ausbau für nur eine zusätzliche Gruppe vor (25 Plätze). Die Kosten dafür belaufen sich auf 349.500 € (siehe unter C.). Von der Schule wird diese Alternativplanung abgelehnt, da nach wie vor der zusätzliche Bedarf von 2 Gruppen gesehen wird. Seitens der Jugendhilfeplanung wird dieser Bedarf ebenfalls bestätigt.

Die Verwaltung schlägt daher im Ergebnis vor, die ursprüngliche Planung mit zwei zusätzlichen Gruppen zu realisieren.

 

 

 

Für die Erwin-Hegemann-Grundschule sieht die ursprüngliche Planung eine Erweiterung um 2 Gruppen vor. Dazu sollte das insgesamt sanierungsbedürftige Nachbargebäude hergerichtet werden. Die Kosten für die Sanierung wurden insgesamt auf rund 1.150.000 € berechnet.

Die Schule selbst sieht den Bedarf für zusätzliche Gruppen nicht. Ein Abgleich mit der aktuellen Entwicklung der Jugendhilfeplanung ergibt zudem einen deutlich reduzierten zusätzlichen Bedarf, der in den vorhandenen Räumen der Schule aufgefangen werden kann.

Nicht zuletzt auch wegen der hohen Investitionskosten schlägt die Verwaltung daher vor, den Ausbau von zwei zusätzlichen Gruppen nicht durchzuführen.

Zusätzliche Bedarfe in der Region können durch die kostengünstigere Einrichtung von 2 OGS-Gruppen an der Meinolfschule gedeckt werden.

 

 

 

Bezüglich der Ausweitung um eine 3. Gruppe an der Vinckegrundschule und der Einrichtung von 2 Gruppen an der Grundschule Kuhlerkamp soll zunächst das im November erfolgende Anmeldeverfahren abgewartet werden. Es ist z.Zt. nicht eindeutig erkennbar, ob sich der Bedarf an der Vinckeschule zum neuen Schuljahr tatsächlich um 25 Plätze erhöhen wird. An der Grundschule Kuhlerkamp wird eventuell auch der Ausbau für nur 1 Gruppe auskömmlich sein.

 

 

 

Bei dem möglichen Ausbau der Astrid-Lindgren-Grundschule und der Grundschule Rummenohl bewegen sich die im Rahmen einer Vorplanung ermittelten Kosten jeweils im Rahmen der Förderung, so dass unter finanziellen Aspekten die Investitionsmaßnahmen an beiden Schulen möglich sind.

Im Hinblick auf eine Entscheidung ist jedoch abzuwägen, ob aufgrund der Bedarfslage im Bezirk Eilpe/Dahl weitere Kapazitäten benötigt werden.

 

Aus der konkreten Bedarfsabfrage für die Astrid-Lindgren-Grundschule kann der Bedarf für eine Gruppe (25 Plätze) abgeleitet werden.

Die zur Zeit noch laufende Bedarfsabfrage für die Grundschule Rummenohl lässt tendenziell ebenfalls aufgrund der Interessenbekundungen der Erziehungsberechtigten den Bedarf für eine Gruppe (25 Plätze) erkennen.

 

Im gesamten Stadtbezirk Eilpe/Dahl stellt sich die bisherige Situation wie folgt dar:

 

Schule	Anzahl der ausgebauten Plätze	Anzahl der Teilnehmer im Schuljahr 2005/2006	Anzahl der Teilnehmer im Schuljahr 2006/2007
GS Eilpe	50	33	41
GS Franzstraße	50	27	23
GS Dahl	50	20	19
Insgesamt	150	80	83

 

Bezogen auf den gesamten Stadtbezirk werden durch die Astrid-Lindgren-Schule und die Grundschule Rummenohl ein weiterer Bedarf von 50 Plätzen prognostiziert, der zahlenmäßig durch das bereits bestehende Angebot der anderen Grundschulen mit abgedeckt ist (67 freie Plätze im Schuljahr 2006/2007).

 

Bei einer konkreteren Betrachtung bezogen auf die Grundschulen im Volmetal sind die vorhanden 50 Plätze für den Bedarf beider Schulen ausreichend.

Für den Kernbereich Eilpe/Delstern/Oberhagen gilt ein vergleichbares Ergebnis.

 

Sofern trotz dieser Einschätzung weitere Plätze ausgebaut würden, ist unter finanzieller Betrachtungsweise nicht auszuschließen, dass die Stadt Hagen wegen der unzureichenden Auslastung der ausgebauten Plätze letztlich Investitionsfördermittel an das Land zurückzahlen müsste (Kostenvolumen: 115.000 € pro Gruppe).

 

Dem gegenüber steht der Gedanke einer wohnortnahen schulischen Versorgung gerade im Primarbereich, wozu auch ein Ganztagsangebotangebot zählen sollte.

Sofern an der Astrid-Lindgren-Grundschule und der Grundschule Rummenohl kein Ausbau zur Offenen Ganztagsschule erfolgen würde, müssten sich die Erziehungsberechtigten bei Bedarf an benachbarte Grundschulen orientieren, mit der überwiegenden Folge eines längeren Schulweges.

 

 

 

 

 

Grundsätzlich haben die Kooperationspartner der Offenen Ganztagsschule auf Grund ihrer nunmehr dreijährigen Erfahrung deutlich gemacht, dass der Betrieb von nur einer Gruppe an einer Schule kostenintensiver und mit dem zur Verfügung stehenden Budget nicht in der gewünschten und vergleichbaren Qualität durchführbar ist. Entsprechend wären die Trägerbudgets seitens der Kommune um ca. 5.500 € pro Einzelgruppe/Schuljahr aufzustocken.

X	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.