Beschlussvorlage - 0093/2004
Grunddaten
- Betreff:
-
Emissionsminderung an hochbelasteten Streckenabschnittenhier: Umsetzungs- und Finanzierungsplan
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Hans-Martin Schaefer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Umweltausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtentwicklungsausschuss
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Vorberatung
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09.03.2004
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Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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11.03.2004
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Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Hagen beschließt den
in der Begründung vorgestellten
Umsetzungs-und Finanzierungsplan zur
immissionsabhängigen Verkehrs-
steuerung und beauftragt die
Verwaltung
1. beim Land NRW die Förderung der
Kosten in Höhe von 2,1 Mio. Euro
für die technische Umsetzung der immissionsabhängigen
Verkehrssteuerung am Märkischen Ring einschließlich der notwendigen
Schilder zur LKW-Führung (100%-Förderung/Modellstadt) zu
beantragen;
2. das Prognoseverfahren in den
Echtzeitbetrieb zu überführen, über
einen Zeitraum von einem Jahr die verkehrlichen und immissions-
seitigen Auswirkungen zu bewerten und die Ergebnisse dem Rat zur
weiteren Beschlussfassung vorzulegen;
3. es wird zur Kenntnis genommen, dass
eine Finanzierung bzw. eine
Kofinanzierung durch Eigenmittel der Stadt Hagen in den nächsten
Jahren ausgeschlossen ist.
Sachverhalt
09.03.2004 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen
Der Rat der Stadt Hagen beschließt den
in der Begründung vorgestellten
Umsetzungs-und Finanzierungsplan zur
immissionsabhängigen Verkehrs-
steuerung und beauftragt die
Verwaltung
1. beim Land NRW die Förderung der
Kosten in Höhe von 2,1 Mio. Euro
für die technische Umsetzung der immissionsabhängigen
Verkehrssteuerung am Märkischen Ring einschließlich der notwendigen
Schilder zur LKW-Führung (100%-Förderung/Modellstadt) zu
beantragen;
2. Es werden über den Punkt 1 hinaus zunächst keine weiteren Initia-
tiven unternommen. Die Stu fen
2, 3, 4 und weitere in der Vorlage genannten
Maßnahmen sollen erst dann zum
Tragen kommen, wenn der entspre-
chende Bewilligungsbescheid
vorliegt.
3. es wird zur Kenntnis genommen, dass
eine Finanzierung bzw. eine
Kofinanzierung durch Eigenmittel der Stadt Hagen in den nächsten
Jahren ausgeschlossen ist.
11.03.2004 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen
Der Rat der Stadt Hagen beschließt den
in der Begründung vorgestellten Umsetzungs-und Finanzierungsplan zur
immissionsabhängigen Verkehrssteuerung und beauftragt die Verwaltung
1. beim Land NRW die Förderung der Kosten
in Höhe von 2,1 Mio. Euro für die technische Umsetzung der immissionsabhängigen
Verkehrssteuerung am Märkischen Ring einschließlich der notwendigen Schilder
zur LKW-Führung (100%-Förderung/Modellstadt) zu beantragen
2. Es werden über den Punkt 1 hinaus
zunächst keine weiteren Initiativen bezüglich des Luftreinhalteplanes (FRP)
unternommen. Die Stufen 2, 3, 4 und weitere in der Vorlage genannten Maßnahmen
sollen erst dann zum Tragen kommen, wenn der entsprechende Bewilligungsbescheid
vorliegt.
3. es wird zur Kenntnis genommen, dass eine
Finanzierung bzw. eine Kofinanzierung durch Eigenmittel der Stadt Hagen in den
nächsten Jahren ausgeschlossen ist.
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X |
Einstimmig beschlossen |