Vorschlag zur Tagesordnung - 0691/2006
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der CDU-Fraktion gem. § 6 Absatz 5 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt HagenUnverzügliche Einleitung eines Bebauungsplanänderungsverfahrenshier: Bebauungsplan Nr. 5 - Esserstraße (Elsey)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Gesine Specht
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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17.08.2006
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Erledigt
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Stadtentwicklungsausschuss
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Vorberatung
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29.08.2006
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Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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31.08.2006
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Beschlussvorschlag
1. Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich
ein Bebauungsplanänderungsverfahren
für den Bebauungsplan Nr. 5 -
Esserstraße einzuleiten.
2. Die Verwaltung wird angewiesen, bis zur
rechtskräftigen Wirksamkeit des neuen Be-
bauungsplanes keine Baugenehmigungen
im Plangebiet zu erteilen und ggf. bereits
im Genehmigungsverfahren befindliche
Bauanfragen zurück zu stellen.
3. Der Aufstellungsbeschluss ist für die
Ratssitzung am 31. August 2006 vorzubereiten.
Sachverhalt
Derzeit läuft ein Genehmigungsverfahren für das
im Bebauungsplan Nr. 5 - Esserstraße gelegene Grundstück Im Stift 6. Dort soll
ein Lebensmittel-Nahversorgungsmarkt in der Größenordnung von 900 m²
Verkaufsfläche und 130 Stellplätzen entstehen. Nach der vorliegenden Mitteilung
für die Bezirksvertretung Hohenlimburg hat die Baugesuchskonferenz am 20. Juli
2006 dem Baugesuch bereits planungsrechtlich zugestimmt. Eingriffe sind deshalb
nur noch im Rahmen der Dringlichkeit möglich. Durch eine unmittelbar
bevorstehende oder mögliche Genehmigung würden unwiderruflich Fakten
geschaffen, die der Stadtteilentwicklung abträglich wären.
Die weitere inhaltliche Begründung erfolgt
mündlich.
Auswirkungen
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Es entstehen keine finanziellen und
personellen Auswirkungen. |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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49,9 kB
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17.08.2006 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen
29.08.2006 - Stadtentwicklungsausschuss - zurückgezogen