Vorschlag zur Tagesordnung - 0637/2024

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Beschlüsse

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27.06.2024 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hagen sieht die dringende Notwendigkeit, kurzfristig zusätzlichen Schulraum zu schaffen. Er fasst daher folgende Beschlüsse:

 

1. Die Stadt errichtet eine Grundschule und eine Kindertagesstätte gemeinsam auf dem ehemaligen Areal des Reitervereins im Bereich Ischeland (einschließlich einer Turnhalle, sofern die Anmietungslösung am Handballzentrum nicht möglich ist).

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

1

 

CDU

14

 

 

SPD

12

 

 

ndnis 90/ Die Grünen

7

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

3

 

 

rger für Hohenlimburg / Die PARTEI

 

3

 

FDP

2

 

 

Die Linke

 

 

2

HAK

2

 

 

 

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

41

Dagegen:

4

Enthaltungen:

2

 

 

2. Die Stadt errichtet eine mindestens vierzügige Gesamtschule im westlichen Bereich des Areals „Im Dünnigsbruch“.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

 

1

CDU

14

 

 

SPD

12

 

 

ndnis 90/ Die Grünen

7

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

 

3

 

rger für Hohenlimburg / Die PARTEI

 

3

 

FDP

 

2

 

Die Linke

 

 

2

HAK

2

 

 

 

 

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

36

Dagegen:

8

Enthaltungen:

3

 

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, für die beiden Maßnahmen unverzüglich das erforderliche Planungsrecht zu schaffen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

 

1

CDU

14

 

 

SPD

12

 

 

ndnis 90/ Die Grünen

7

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

 

3

 

rger für Hohenlimburg / Die PARTEI

 

3

 

FDP

 

2

 

Die Linke

 

 

2

HAK

2

 

 

 

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

36

Dagegen:

8

Enthaltungen:

3

 

 

4. Der Rat weist die Gesellschafter der HEG an, dass gemäß § 2 Absatz 1 des Gesellschaftsvertrages der HEG Planung und Errichtung der unter den Ziffern 1 und 2 genannten Projekten der HEG als weitere Aufgabe übertragen wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

 

1

CDU

14

 

 

SPD

12

 

 

ndnis 90/ Die Grünen

7

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

 

3

 

rger für Hohenlimburg / Die PARTEI

 

3

 

FDP

 

 

2

Die Linke

 

 

2

HAK

2

 

 

 

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

36

Dagegen:

6

Enthaltungen:

5

 

5. Die Verwaltung sichert zu, dass zur nächsten regulären Ratssitzung eine Darstellung der Projektsteuerungsaufgaben rund um die Aufgaben der beiden Maßnahmen vorgelegt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

x

 Einstimmig beschlossen (bei Enthaltung der Fraktion Hagen Aktiv)

 

 

6. Der Schulausschuss ist regelmäßig über die Entwicklung zu informieren.

Abstimmungsergebnis:

 

 x

 Einstimmig beschlossen