Beschlussvorlage - 0118/2024

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Künftig ist von der Verwaltung im Einzelfall zu berichten, wenn sich bei den Maßnahmen des Masterplans wesentliche Änderungen ergeben oder Ergebnisse einstellen.

Kurzfassung

entfällt.

Begründung

Der Rat der Stadt Hagen beschloss am 12.07.2018 den Masterplan „Nachhaltige Mobilität“ (Vorlagen DS 0709/2018, DS 0709-1 2018 und DS 0709-2/2018). Durch Beschluss vom 23.05.2019 legte der Rat der Stadt Hagen die Prioritäten der Bearbeitung der Maßnahmen in städtischer Trägerschaft fest (Vorlage DS 0204/2019).

Aufgrund des Beschlusses des Ausschusses für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität vom 07.09.2020 ist halbjährlich über den Bearbeitungsstand zu berichten. Dies geschah zuletzt mit den Vorlagen DS 0675/2022 und DS 0271/2023. Die Vorlage DS 0271/2023 wurde aufgrund der sich abzeichnenden schwierigen Haushaltssituation 2024/2025 nicht abschließend beraten. Der aktuelle Bearbeitungsstand ist den beigefügten Übersichten zu entnehmen:

Anlage 1 – Maßnahmen in städtischer Trägerschaft

Anlage 2 – Maßnahmen in Trägerschaft Dritter

Der überwiegende Teil der Maßnahmen des Masterplans konnte in der Zwischenzeit abgeschlossen werden oder wird als stetiger Prozess fortgeführt. Die Verwaltung empfiehlt daher, von der halbjährlichen Berichterstattung auf eine künftig einzelfallbezogene Darstellung offener Maßnahmen des Masterplanprozesses überzugehen und zu berichten, sobald sich wesentliche Änderungen oder Ergebnisse ergeben.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)