Beschlussvorlage - 0022/2024

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Ausschuss r Stadt-, Beschäftigungs- und Wirtschaftsentwicklung empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2024/2025 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Die Kurzfassung entfällt.

 

Begründung

 

Die Vorlage dient dem Transport des Entwurfs des Haushalts 2024/2025 für die Fachausschussberatung des Ausschusses r Stadt-, Beschäftigungs- und Wirtschaftsentwicklung.

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

 

x

s. Haushaltsplanentwurf 2024/2025

 

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

 

x

s. Haushaltsplanentwurf 2024/2025

 

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

x

s. Haushaltsplanentwurf 2024/2025

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

gez.

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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07.02.2024 - Stadtentwicklungsausschuss - vertagt

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14.03.2024 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Ausschuss r Stadt-, Beschäftigungs- und Wirtschaftsentwicklung empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2024/2025 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen, lehnt jedoch die HSK-Maßnahme Streichung „Klimagerechte Stadtentwicklung“ aus dem Punkt 24_61.002Sachkosteneinsparung im Bereich Raumplanungen (Teilplan 0910)“ ab und empfiehlt dem Rat dies ebenfalls zu tun.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

-

-

SPD

4

-

-

Bündnis 90/ Die Grünen

2

-

-

AfD

-

1

-

Hagen Aktiv

1

-

-

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

-

-

 

1

FDP

1

-

-

Die Linke

-

-

1

HAK

1

-

-

 

 

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

1

Enthaltungen:

2