Beschlussvorlage - 0081/2024

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2024/2025 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Die Kurzfassung entfällt

 

 

Begründung

 

Die Vorlage dient dem Transport des Entwurfs des Haushalts 2024/2025r die Fachausschussberatung des Schulausschusses.

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

 

x

sind nicht betroffen

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

 

x

keine Auswirkungen (o)

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

x

Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

 

 

 

 

 

 

 

gez.

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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07.02.2024 - Schulausschuss - vertagt

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14.03.2024 - Schulausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Schulausschuss bittet den Rat der Stadt Hagen für die bauliche Ertüchtigung der Grundschule Friedrich-Harkort 4.250.000,00 € an Mitteln für die Jahre 2024/2025 im Haushaltsplan durch Änderung der Prioritäten zu etatisieren, nach Möglichkeit investiv.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

ndnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

rger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

17

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2024/2025 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

 

1

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

 

 

1

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

1

HAK

 

 

1

 

 

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

1

Enthaltungen:

3