Beschlussvorlage - 0027/2024

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2024/2025 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Die Kurzfassung entfällt.

 

 

Begründung

 

Die Vorlage dient dem Transport des Entwurfs des Haushalts 2024/2025 für die Fachausschussberatung des Ausschusses für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität.

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

 

x

sind nicht betroffen

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

 

x

keine Auswirkungen (o)

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

x

Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

gez.

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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06.02.2024 - Umweltausschuss - vertagt

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21.02.2024 - Umweltausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2024/2025 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne unter Berücksichtigung der folgenden Teil- und Ergänzungsbeschlüsse zu beschließen.

 

 

 

Vorstands-bereich

Amt/Fach-bereich

Maßnahmen-Nr.

Bezeichnung

Beschreibung

Teilplan

VB2

VB2

24_VB2.001

HVG Advents-verkehr

Die Zuschusszahlung an die Hagener Versorgungs- und Verkehrs-GmbH (HVG) für den bisher angebotenen kostenlosen Adventsverkehr wird eingestellt.

1531

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

1

HAK

-

-

-

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

Vorstands-bereich

Amt/Fach-bereich

Maßnahmen-Nr.

Bezeichnung

Beschreibung

Teilplan

VB2

VB2

24_VB2.003

Abwicklung WBH

Mehrertrag durch eine höhere Ausschüttung des Wirtschaftsbetriebes Hagen. Aus dem HSK 2022 fließt die Maßnahme 22_VB2.001 ein.

1531

 

Abstimmungsergebnis:

 

X

 Ohne Beschlussfassung

 

 

Vorstands-bereich

Amt/Fach-bereich

Maßnahmen-Nr.

Bezeichnung

Beschreibung

Teilplan

VB2

VB2

24_VB2.004

Abwicklung HVG-Konzern

Höhere anteilige ENERVIE Dividende an die HVG und dadurch Reduzierung des

städtischen Zuschusses an die Hagener Versorgungs- und Verkehrs-GmbH (HVG). Aus dem HSK 2022 fließt die Maßnahme 22_VB2.002 ein.

1531

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

-

-

-

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorstands-bereich

Amt/Fach-bereich

Maßnahmen-Nr.

Bezeichnung

Beschreibung

Teilplan

VB4

32

24_32.001

Ertragssteigerung bei den Bußgeldern im Bereich Öffentl. Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste (Teilplan 0220)

Mehrerträge im Bereich der Bußgelder durch die Installation einer neuen Geschwindigkeitsmessanlage an der Auffahrt zur A45 Hagen-Süd, Änderungen im Bußgeldkatalog (BKat-Novelle), neue Messtechnik bei der stationären Geschwindigkeits-überwachung und Anpassung der Bußgelder für Geldspielgeräte

und Gaststätten. Aus dem Haushaltssicherungskonzept 2022 fließt die Maßnahme 22_32.001 ein.

0220

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

-

-

-

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorstands-bereich

Amt/Fach-bereich

Maßnahmen-Nr.

Bezeichnung

Beschreibung

Teilplan

VB4

32

24_32.002

Ertragssteigerung bei den Verwaltungsgebühren im Bereich Öffentl. Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste (Teilplan 0220)

Mehrerträge bei den Verwaltungs-gebühren durch Erweiterung der

Bewohnerparkzonen, Einführung von Sondernutzungen für Schwer-transporte, Anpassung der Gebühren für verkehrsrechtliche Genehmigungen und Gebührenanpassungen im Standesamtswesen.

0220

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

1

HAK

-

-

-

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorstands-bereich

Amt/Fach-bereich

Maßnahmen-Nr.

Bezeichnung

Beschreibung

Teilplan

VB4

69

24_69.001

Senkung der Impfkosten im Bereich Tier- und Verbraucherschutz

Minderaufwand im Bereich Tier- und Verbraucherschutz durch die eigenständige Durchführung von Impfungen der Tierheimtiere und dadurch Senkung der Impfkosten.

0223

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

-

-

-

 

 

X

 Einstimmig beschlossen.

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorstands-bereich

Amt/Fach-bereich

Maßnahmen-Nr.

Bezeichnung

Beschreibung

Teilplan

VB4

69

24_69.002

Erhöhung der Bußgelder Abfall im Bereich Abfallwirtschaft und Bodenschutz

Mehrerträge im Bereich Abfall-wirtschaft und Bodenschutz durch die Erhöhung der Bußgelder für Abfall.

1172

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

-

-

-

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorstands-bereich

Amt/Fach-bereich

Maßnahmen-Nr.

Bezeichnung

Beschreibung

Teilplan

VB4

69

24_69.003

Kürzungen von Ersatzvornahmen im Bereich Abfallwirtschaft und Bodenschutz

Einsparung bei den Aufwendungen im Bereich Abfallwirtschaft und Bodenschutz bei den Mitteln für Ersatzvornahmen.

1172

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

1

HAK

-

-

-

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorstands-bereich

Amt/Fach-bereich

Maßnahmen-Nr.

Bezeichnung

Beschreibung

Teilplan

VB4

69

24_69.004

Ertragssteigerung im Bereich Wasserwirtschaft, Natur und Landschaft (Teilplan 1320)

Ertragssteigerung im Bereich Wasserwirtschaft, Natur und Landschaft durch die Erhöhung der Bußgelder im Naturschutz und die Erhebung von Verwaltungsgebühren bei Ölunfällen.

1320

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

1

HAK

-

-

-

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorstands-bereich

Amt/Fach-bereich

Maßnahmen-Nr.

Bezeichnung

Beschreibung

Teilplan

VB4

69

24_69.005

Sachkosteneinsparung im Bereich Wasserwirtschaft, Natur und Land-schaft (Teilplan 1320)

Einsparungen im Bereich Wasserwirtschaft, Natur und Landschaft, z.B. durch Kürzungen bei den Ausgaben für Gewässerproben und bei den Ausgaben von Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen für den Gewässerwart.

1320

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

 

 

1

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

1

HAK

-

-

-

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorstands-bereich

Amt/Fach-bereich

Maßnahmen-Nr.

Bezeichnung

Beschreibung

Teilplan

VB4

69

24_69.006

Sachkosteneinsparung im Bereich Umwelt- und Immissionsschutz (Teilplan 1410)

Einsparung bei den Aufwendungen im Bereich Umwelt- und Immissionsschutz, indem der Umwelttag nicht mehr durchgeführt wird und die Nachhaltigkeitsstrategie nicht weiterentwickelt und umgesetzt wird.

1410

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

3

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

 

1

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

 

1

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

1

HAK

-

-

-

 

 

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

5

Enthaltungen:

1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorstands-bereich

Amt/Fach-bereich

Maßnahmen-Nr.

Bezeichnung

Beschreibung

Teilplan

VB4

69

24_69.007

Sachkosteneinsparung/Ertragssteigerung beim Umweltamt

Sachkosteneinsparung bzw. Ertragssteigerung beim Umweltamt. Die inhaltliche Ausgestaltung konkreter Maßnahmen erfolgt noch.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

1

HAK

-

-

-

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorstands-bereich

Amt/Fach-bereich

Maßnahmen-Nr.

Bezeichnung

Beschreibung

Teilplan

VB5

60

24_60.004

Sachkosteneinsparung im Bereich Öffentl. Infrastruktur (Teilplan 1210)

Sachkosteneinsparung im Bereich Öffentliche Infrastruktur bei den Prüfungs- und Beratungsleistungen für die Umsetzung eines Parkraummanagementkonzeptes und die Untersuchung Ebene 2 - Altenhagener Brücke. Des Weiteren Aufwandsreduzierungen bei der Unterhaltung und Bewirtschaftung des Infrastrukturvermögens durch den Wirtschaftsbetrieb Hagen und Verringerung des Erneuerungs-umfangs bei der öffentlichen Straßenbeleuchtung.

1210

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

 

3

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

 

 

1

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

1

HAK

-

-

-

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

0

Enthaltungen:

5

 

 

 

 

 

 

Vorstands-bereich

Amt/Fach-bereich

Maßnahmen-Nr.

Bezeichnung

Beschreibung

Teilplan

VB5

60

24_60.005

Keine Durchführung der Restaurierung des Planetenmodells

Mit Vorlage 0547/2023 wurde die Sanierung des Planetenmodells Hagen am 02.11.2023 beschlossen. Durch Verzicht auf die Umsetzung wird der entsprechende Unterhaltungsaufwand eingespart.

1210

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

 

1

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

1

HAK

-

-

-

 

 

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

1

Enthaltungen:

1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorstands-bereich

Amt/Fach-bereich

Maßnahmen-Nr.

Bezeichnung

Beschreibung

Teilplan

VB5

60

24_60.006

Sachkosteneinsparung im Bereich Öffentliches Grün (Teilplan 1310)

Sachkosteneinsparung im Bereich Öffentliches Grün bei der Unterhaltung und Bewirtschaftung des Infrastrukturvermögens durch den Wirtschaftsbetrieb Hagen.

1310

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

3

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

 

 

1

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

 

1

 

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

1

HAK

-

-

-

 

 

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

4

Enthaltungen:

2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorstands-bereich

Amt/Fach-bereich

Maßnahmen-Nr.

Bezeichnung

Beschreibung

Teilplan

VB5

60

24_60.007

Ausbau ÖPNV

Mit den Beschlüssen 0222/2023 und 0222-1/2023 wurde die Beauftragung externer Gutachten für den Ausbau des lokalen ÖPNV-Netzes beschlossen. Durch Verzicht auf die Umsetzung wird der entsprechende Prüfungs-/Beratungsaufwand eingespart.

1270

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

1

 

3

Bündnis 90/ Die Grünen

 

3

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

 

 

1

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

 

1

 

FDP

 

1

 

Die Linke

 

 

1

HAK

-

-

-

 

 

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

6

Dagegen:

5

Enthaltungen:

5

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vorstands-bereich

Amt/Fach-bereich

Maßnahmen-Nr.

Bezeichnung

Beschreibung

Teilplan

VB5

61

24_61.002

Sachkosteneinsparung im Bereich Raumplanungen (Teilplan 0910)

Einsparungen im Bereich Raumplanungen bei den Aufwendungen für Prüfung und

Beratung, z.B. durch Streichung "Gutachten Wohnungsmarkt,

Einzelhandelssteuerung, Zentrenentwicklung", Streichung "Strukturkonzept Wohnungsbestand, -rückbau", Streichung "Klimagerechte Stadtentwicklung (Projekte ISEK)", Streichung "Kommunale Nachhaltigkeitsstrategie, hier: Themenfeld 6, Maßnahme 6.4.1.5 Plätze im Innenstadtbereich attraktivieren (Klimaoasen)" und Kürzung des Ansatzes bei der Bauleitplanung.

0910

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

 

 

1

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

 

 

1

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

1

HAK

-

-

-

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

0

Enthaltungen:

3

 

 

 

 

 

 

 

Ergänzungsbeschluss:

 

 

Der UKM empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, den Haushaltsansatz zur Maßnahme 5000585 (Untere Fleyer Str.) zu streichen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

3

 

AfD

 

 

1

Hagen Aktiv

 

 

1

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

 

 

1

FDP

1

 

 

Die Linke

 

 

1

HAK

-

-

-

 

 

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

9

Dagegen:

3

Enthaltungen:

4

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergänzungsbeschluss:

 

Der UKM beschließt, dass die in den kommenden Jahren vorgesehene Investitionssumme von 208.000 € nicht für die Errichtung von Hundewiesen vorgesehen wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

3

 

1

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

 

1

 

Hagen Aktiv

 

1

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

 

1

 

FDP

 

1

 

Die Linke

 

 

1

HAK

-

-

-

 

 

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

4

Enthaltungen:

2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ergänzungsbeschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, für die im Rahmen der Maßnahme 5000801 (ÖPNV (Lichtsignalanlagen)) des Haushaltsplans zu erstellende Prioritätenliste die Zustimmung des UKM einzuholen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

-

-

-

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

Hinweis: Über die als Anlage zur Verfügung stehenden Sachanträge „Sachkosteneinsparung im Bereich Umwelt- und Immissionsschutz“, „Ausbau ÖPNV“, „Sachkosteneinsparung im Bereich Öffentliches Grün“ sowie „Sanierung des Planetenmodells Hagen“ wurde nicht abgestimmt. Die Abstimmung erfolgte über die zugehörigen Konsolidierungsmaßnahmen; der Sachantrag „Sachkosteneinsparung im Bereich Umwelt- und Immissionsschutz“ wurde zurückgezogen.