ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Antrag nach § 24 GO NRWhier: Veränderte Anordnung der Sitzflächen innerhalb der Busflotte

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: FB01 - Oberbürgermeister

Bearbeitung:: Daniela Rohleder

Beteiligt:: HVG GmbH

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung
	14.11.2023	Sitzung des Ausschusses für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Beirat für Menschen mit Behinderungen
	07.03.2024	Sitzung des Behindertenbeirates	zur Kenntnis genommen	NA

Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung nimmt den Bürgerantrag der Sammlungsbewegung „#aufstehen“ zur Kenntnis und überweist die Eingabe an den Beirat für Menschen mit Behinderungen.

Sachverhalt

Kurzfassung

entfällt

Begründung

Am 11.09.2023 erreichte die Geschäftsstelle des Ausschusses für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung (ABB) ein Antrag der Hagener Sammlungsbewegung „#aufstehen“ (siehe Anlage I). Darin bittet das Vorstandsmitglied, Herr H., um eine veränderte Anordnung der Sitzflächen innerhalb der Busflotte. Daraufhin nahm die Geschäftsstelle Kontakt mit der Hagener Versorgungs- und Verkehrs-GmbH auf und bat um eine entsprechende Stellungnahme (siehe Anlage II).

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderungen

X	sind betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben)

Kurzerläuterung: siehe Anlage I

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

X	keine Auswirkungen (o)

Finanzielle Auswirkungen

X	Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

gez. Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

Auswirkungen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage I, Antrag			(wie Dokument)	787,2 kB
2	Stellungnahme HVG Anordnung der Sitzflaechen an anderer Stelle innerhalb der Busflotte			(wie Dokument)	143,2 kB

Beschlussvorlage - 0887/2023