Vorschlag zur Tagesordnung - 1046/2023
Grunddaten
- Betreff:
-
gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Hagen Aktiv, Bürger für Hohenlimburg/Die PARTEI und den Ratsgruppen von FDP, Die Linke. und HAKhier: Zeitplan für Parkraummanagementkonzept
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB60 - Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen
- Bearbeitung:
- Dominik Lass
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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14.12.2023
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Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Hagen erinnert an seinen Beschluss vom 23.03.2023 zur gutachterlich unterstützten Aufstellung eines gesamtstädtischen Parkraummanagementkonzepts (entsprechend DS 0517-1/2022 „Erweiterung des Bewohnerparkraumkonzeptes in der Innenstadt – hier: Weiterführende Prüfaufträge).
Ergänzend wird die Verwaltung beauftragt, bis zur März-Sitzung 2024 des Ausschusses für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität in Form einer Vorlage einen Zeitplan vorzustellen. Dieser legt anhand von Meilensteinen dar, in welchen Schritten die Verwaltung gewährleisten will, dass bis zum August 2025 gemeinsam mit dem Gutachter das Parkraummanagementkonzept fertiggestellt sein wird.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
Siehe Anlage
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
X | keine Auswirkungen (o) |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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175,4 kB
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14.12.2023 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hagen erinnert an seinen Beschluss vom 23.03.2023 zur gutachterlich unterstützten Aufstellung eines gesamtstädtischen Parkraummanagementkonzepts (entsprechend DS 0517-1/2022 „Erweiterung des Bewohnerparkraumkonzeptes in der Innenstadt – hier: Weiterführende Prüfaufträge).
Ergänzend wird die Verwaltung beauftragt, zur ersten Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität – nach Genehmigung des Haushalts – in Form einer Vorlage einen Zeitplan vorzustellen. Dieser legt anhand von Meilensteinen dar, in welchen Schritten die Verwaltung gewährleisten will, dass bis zum August 2025 gemeinsam mit dem Gutachter das Parkraummanagementkonzept fertiggestellt sein wird.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung | |||||
OB | 1 |
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CDU | 12 |
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SPD | 12 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 6 |
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AfD |
| 3 |
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Hagen Aktiv | 4 |
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Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI | 3 |
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FDP | 2 |
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Die Linke | - | - | - | |||||
HAK | 2 |
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x | Mit Mehrheit beschlossen | |||||||
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Dafür: | 42 | |||||||
Dagegen: | 3 | |||||||
Enthaltungen: | 0 | |||||||