Vorschlag zur Tagesordnung - 0545/2023
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der Fraktion Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI Hagen sowie der Ratsgruppen HAK, Die Linke.hier: Einrichtung öffentlicher Grillplätze für Vereine und Schulen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Jan Blümel
- Beteiligt:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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15.06.2023
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Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird gebeten, die Möglichkeit zur Einrichtung öffentlicher Grillplätze für Vereine und Schulen in Parks zu überprüfen, in denen das Grillen aufgrund einer ordnungsbehördlichen Verordnung derzeit verboten ist, sowie die damit verbundenen Kosten zu ermitteln. Zunächst wird im Hameckepark modellhaft ein öffentlicher Grillplatz mit einem abschließbaren Grill installiert und der Politik zeitnah mitgeteilt, ob dieses Angebot von Vereinen und Schulen gut und ohne weitere Probleme angenommen wird. Sollte sich der Hameckepark als geeigneter Standort für einen solchen Grillplatz erweisen, erfolgt anschließend die Einrichtung weiterer Grillplätze in bislang mit einem Grillverbot versehenen Parkanlagen.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
siehe Anlage
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
X | keine Auswirkungen (o) |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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255,4 kB
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15.06.2023 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten, die Möglichkeit zur Einrichtung öffentlicher Grillplätze für Vereine und Schulen in Parks zu überprüfen, in denen das Grillen aufgrund einer ordnungsbehördlichen Verordnung derzeit verboten ist, sowie die damit verbundenen Kosten zu ermitteln.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
OB | 1 |
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CDU | 11 |
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SPD | 11 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 6 |
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AfD |
| 4 |
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Hagen Aktiv | 3 |
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Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI | 2 |
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FDP | 2 |
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Die Linke. | 2 |
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HAK | 2 |
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X | Mit Mehrheit beschlossen | ||
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Dafür: | 40 | ||
Dagegen: | 4 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||