Beschlussvorlage - 0315/2023

Der Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität beschließt die Prioritätenliste zur Optimierung des ÖPNV.

Begründung

Die Verwaltung wurde mit Beschluss vom 03.11.2021 im Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität damit beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Hagener Straßenbahn einen Maßnahmenkatalog zur Optimierung der Fahrwege der Busse aufzustellen (DS.-Nr. 0942/2021). Daher hat die Verwaltung in den Jahren 2022 und 2023 in Zusammenarbeit mit der Hagener Straßenbahn Listen mit Eng- und Problemstellen im ÖPNV erstellt. Dabei wurde für jeden Bezirk eine Liste erarbeitet, welche der Politik jeweils vorgestellt wurde (DS.-Nr. Mitte: 0393/2022, DS.-Nr. Eilpe/Dahl: 0859/2022, DS.-Nr. Haspe: 1012/2022, DS.-Nr. Nord: 0065/2023, DS.-Nr. Hohenlimburg: 0314/2023).

Ein Großteil der in den Listen dargestellten Maßnahmen können entweder im Rahmen von Baumaßnahmen (z.B. barrierefreier Haltestellenausbau) berücksichtigt oder ohne große Vorarbeiten (z.B. Einrichtung eines Halteverbots) umgesetzt werden. Bei einem Teil der Maßnahmen handelt es sich jedoch um größere Baumaßnahmen für die im Vorfeld zunächst Planunterlagen erarbeitet werden müssen, bevor eine Umsetzung stattfinden kann. Diese Maßnahmen wurden in den fünf Listen mit einer blauen Markierung versehen. Die Markierung weist darauf hin, dass die Maßnahme in die Prioritätenliste aufgenommen und eine Umsetzung in den kommenden zwei Jahren angestrebt wird.

Aus den fünf bezirksbezogenen Listen hat die Verwaltung daher nun eine Prioritätenliste erstellt. Diese Liste umfasst neun Maßnahmen, für die im Anschluss Planunterlagen zu erarbeiten sind (s. Anlage 1). Die Liste umfasst für jede Maßnahme eine Beschreibung, Hinweise auf die notwendigen Planunterlagen (z.B. Markierungsplan) sowie eine Kostenschätzung. Auch die Reihenfolge zur Umsetzung der Maßnahmen („Priorität“), der jeweilige Umsetzungszeitraum sowie die Zuständigkeit (interne oder externe Planung) wird festgelegt.

Zusätzlich zu den acht Maßnahmen aus den bezirksbezogenen Listen hat die Verwaltung eine weitere Maßnahme in die Prioritätenliste integriert, die der Optimierung des ÖPNV dient. Dabei handelt es sich um die Maßnahme „Verlängerung der Busspur Frankfurter Str.“. Diese Maßnahme wurde relevant, nachdem die Liste mit den Eng- und Problemstellen im Bezirk Mitte bereits beschlossen wurde.
 

Kosten/ Finanzierung:

Bei den angegebenen Kosten handelt es sich zunächst um eine grobe Schätzung. Die exakten Kosten können erst anhand der Detailplanungen ermittelt werden. Die Ausbauplanungen der jeweiligen Maßnahmen werden den politischen Gremien in gesonderten Vorlagen zum Beschluss vorgelegt. Hierbei werden die finanziellen Auswirkungen dargestellt.

Mit Beschluss vom 09.06.2022 in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (DS.Nr.: 0383/2022) stehen für die Umsetzung der Maßnahmen insgesamt 1.000.000 € aus der Stellplatzablöse zur Verfügung.

Darüber hinaus wird jeweils die Förderfähigkeit der Maßnahmen geprüft. Vorbehaltlich der Förderfähigkeit von Maßnahmen kann es zu Änderungen der in der Tabelle dargestellten Reihenfolge kommen.

Derzeit ist nicht absehbar, dass die zur Verfügung stehenden Mittel mit den in Anlage 1 dargestellten Maßnahmen aufgebraucht werden. Daher schlägt die Verwaltung vor, mit den Mitteln weitere Fahrbahndeckenerneuerungen im Bereich von Haltestellen und Busspuren durchzuführen (z.B. an der Haltestelle Boele Markt (Stadteinwärts + Stadtauswärts) sowie an der Haltestelle Landgericht (Stadtauswärts Richtung Remberg)). Grade im Bereich von Haltestellen kommt es durch die Belastung der Busse häufig zu tiefen Spurrillen.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

Kurzerläuterung und ggf. Optimierungsmöglichkeiten:
Die Stärkung alternativer Verkehrsmittel des Umweltverbunds wirkt sich grundsätzlich positiv auf den Klimaschutz aus.

Finanzielle Auswirkungen

Baubeschlüsse (mit finanziellen Auswirkungen) werden in gesonderten Vorlagen eingeholt (s. textliche Erläuterungen).