03.05.2023 - 6.7 Prioritätenliste mit Maßnahmen zur Optimierung ...

Herr König bittet, die Vorlage in 1. Lesung zu behandeln und die Verwaltung aufzufordern, eine einheitliche Prioritätenliste aufzustellen und nicht sechs.

Frau Funke teilt mit, dass die Vorlage die Maßnahmen enthalte, die aus der Stellplatzablöse finanziert werden sollen.

Darin seien acht Maßnahmen, die auch schon in den bezirksbezogenen Listen dargestellt gewesen sind, sowie eine zusätzliche.

Die anderen Maßnahmen in den bezirksbezogenen Listen würden aus anderen Mitteln finanziert.

Herr König nimmt den Antrag auf 1. Lesung zurück.

Zum Punkt 9 der Prioritätenliste würde seine Fraktion eine Einzelvorlage erwarten; man dürfe aus dieser Vorlage keine Zustimmung annehmen.

Er möchte wissen, warum die Optimierung der Ampelschaltung von der Sparkasse aus in Richtung Bahnhof nicht in den Listen enthalten sei.

Frau Funke erläutert, dass es - wie in der Vorlage ausgeführt - zu jeder in der Liste aufgeführten Maßnahme mit baulichen Auswirkungen eine gesonderte Vorlage zur Beschlussfassung über die Umsetzung geben werde.

Die Maßnahme zur Einrichtung einer Busspur zwischen Landgericht und Emilienplatz sei bewusst ans Ende der Prioritätenliste gesetzt worden, da im Rahmen des Aktionsprogrammes noch eine Überprüfung des Bereiches Emilienplatz vorgesehen sei. Anschließend werde eine Vorlage mit detaillierteren Angaben zu den Kosten vorgelegt.

Bei der angesprochenen Ampelschaltung habe es im vergangenen Jahr eine Überplanung und Optimierung gegeben. Sofern gewünscht, könne eine Vollüberprüfung aufgenommen werden. Im Rahmen der Einrichtung des Radweges Bahnhofstraße sei aber sowieso eine Überplanung der Anlage an der Karl-Marx-Straße erforderlich, hier könne die gewünschte Überprüfung einer Optimierung mit einbezogen werden.

Herr Sporbeck führt zur Ausfahrsituation vor der Sparkasse aus, dass dort der Parkhaus- und Fahrradverkehr die Busse behindern würde und die Busse sich gegenseitig.

Er schlägt zur Optimierung der Ausfahrsituation einen ergänzenden Beschlussvorschlag vor.

Frau Funke teilt dazu mit, dass ein Planungsauftrag zur Überprüfung und Optimierung der Lichtsignalanlagen bei einem Planungsbüro beauftragt werden könne.

Herr Sporbeck sieht das Problem nicht nur bei den Lichtsignalanlagen, sondern auch bei der nicht vorhandenen Trennung zwischen ÖPNV und Individualverkehr.

Diese sei schon einmal geprüft worden, als die Körnerstraße für den Individualverkehr noch vierspurig gewesen sei; die Situation habe sich jetzt geändert.

Frau Funke informiert dazu, dass es dazu schon einmal eine Stellungnahme der Verwaltung gegeben habe, in der unter Berücksichtigung der damals bereits geplanten Busspur in der Körnerstraße erläutert worden sei, warum das Anlegen einer Busspur vor der Sparkasse und das Ändern der Fahrbeziehungen dort nicht sinnvoll sei. Sie könne das Problem noch einmal aufgreifen, glaube aber nicht, dass sich am Ergebnis etwas ändere.

Herr Sporbeck wünscht sich eine ganzheitliche Untersuchung der Situation.

Herr Ludwig lässt über den Ergänzungsvorschlag von Herrn Sporbeck abstimmen.

Herr König regt an zu überprüfen, ob die Hagener Straßenbahn zur Beschleunigung des Busverkehrs an den hinteren Bustüren erforderliche Entwerter/Automaten einbauen und Sichtkarteninhabern ermöglichen kann, dort einzusteigen. In anderen Städten würde dies so gehandhabt.

Herr Ludwig lässt die Anregung als ergänzenden Beschlussvorschlag einfließen und lässt über diesen gemeinsam mit dem ursprünglichen Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

1.)

Der Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität beschließt die Prioritätenliste zur Optimierung des ÖPNV.

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob es zur Beschleunigung des Busverkehrs ermöglicht werden kann, Sichtkarteninhaber auch durch die hinteren Bustüren einsteigen zu lassen und ggf. dort erforderliche Entwerter/Automaten einzubauen.

Abstimmungsergebnis:

2.)

In der Prioritätenliste wird der neue Punkt „2. Optimierung der Ausfahrtsituation der Busse aus dem Haltestellenbereich Stadtmitte in Richtung Hagen Hbf“eingefügt. Die gegenwärtigen Punkte 2. bis 9. werden neu zu den laufenden Nummern 3. bis 10..

Abstimmungsergebnis: