ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Vorschlag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung HaspeHier: Kita Markana

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Vorschlag zur Tagesordnung

Federführend:: BV - Bezirksvertretung Haspe

Bearbeitung:: Jonas Friedhoff

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Bezirksvertretung Haspe	Entscheidung
	02.03.2023	Sitzung der Bezirksvertretung Haspe	geändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Haspe beauftragt die Verwaltung mit der Beantwortung folgender Fragen:

1. Da im Rahmen des Bebauungsplanverfahren die Ergebnisse des Bodenschutzgutachtens und des Lärmschutzgutachtens berücksichtigt worden sind und auch die Kosten für notwendige Maßnahmen ermittelt wurden, wird die Frage gestellt, welche Gründe vorgelegen haben, weitere Untersuchungen (Boden, Lärm) durchzuführen.

2. Welche Gespräche mit welchen Ergebnissen wurden nach dem Beschluss des HFA am 03.02.22 mit der AWO geführt?

3. War die Entscheidung der Verwaltung, den Bau der KITA am Markanaplatz zu verschieben, mit der AWO abgestimmt?

Sachverhalt

Begründung:

In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Haspe ist bereits viel über den geplanten Bau der Kita Markana diskutiert worden. Um die noch offenen Fragen abschließend zu klären, wird die Verwaltung beauftragt, die genannten Fragen in der Sitzung zu beantworten.

_____Gez._______

Frank Müller

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

sind nicht betroffen

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

x	keine Auswirkungen (o)

Beschlüsse

02.03.2023 - Bezirksvertretung Haspe - geändert beschlossen

Beschluss:

Beschlussvorschlag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Haspe:

Die Bezirksvertretung Haspe fordert die Stadtverwaltung auf, entsprechend der politischen Beschlusslage die Kindertagesstätte in der Markanastraße weiter zu verfolgen und mit oberster Priorität im Bereich Haspe-Zentrum zu bauen.

Abstimmungsergebnis:

				Ja	Nein	Enthaltung
SPD				5	-	-
CDU				-	2	-
Bündnis 90/ Die Grünen				-	2	-
Hagen Aktiv				-	1	-
AfD				-	-	-

	X	Bei Stimmgleichheit abgelehnt

	Dafür:		5
	Dagegen:		5
	Enthaltungen:		-

Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Haspe:

Die Bezirksvertretung Haspe fordert die Verwaltung auf, die nachfolgenden Fragen bis zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Haspe am 20.04.2023 zu beantworten:

Ist der geplante Bau der Kita-Markana durch die Verwaltung verschoben oder endgültig eingestellt worden?
Welche Kosten sind bisher für die Planungen und Gutachten angefallen?
Mit welchen Mehrkosten ist für die Boden- und Lärmschutzgutachten zu rechnen?