Vorschlag zur Tagesordnung - 0710/2022

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Verwaltung stellt dar

• welches Maßnahmenpaket sie gemeinsam mit der Hagener Straßenbahn zur Optimierung des ÖPNV in Hagen erarbeitet hat,

• welche Maßnahmen in welcher Reihenfolge mit welchem finanziellen Aufwand und in welchem Zeitraum umgesetzt werden sollen.

• ob bzw. wann die Umsetzung der vom Rat mit dem Haushalt 2019 / 2020 beschlossenen

Vorrangschaltung der Busse aus der Lenaustraße erfolgt.

• welche technische Lösung für die vom Rat im Haushalt 2019/2020 beschlossene Vorrangschaltung für die Busse am Emilienplatz Richtung Kegelzentrum umgesetzt wird.

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Sachverhalt

Kurzfassung

Entfällt

 

 

Begründung

Siehe Anlage

 

 

 

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

X

sind nicht betroffen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

X

keine Auswirkungen (o)

 

 

 

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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14.09.2022 - Umweltausschuss - vertagt

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25.10.2022 - Umweltausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah eine Vergabe vorzubereiten, die alle Leistungen beinhaltet, eine gesicherte Abbiegemöglichkeit nur für Busse aus der Buschstraße in Richtung Loxbaum zu schaffen. Die Finanzierung der Maßnahme soll aus den vom Rat zur Verfügung gestellten Mitteln der Stellplatzabgaben erfolgen und ist deshalb als Planungsbasis zugrunde zu legen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

3

 

 

AfD

 

 

1

Hagen Aktiv

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

 

 

1

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

HAK

1

 

 

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

2