14.09.2022 - 4.6 Vorschlag der SPD-FraktionHier: Optimierung ÖPNV

Herr König erwartet Antworten zu den aufgeführten Punkten.

Frau Funke teilt mit, dass die Vorrangschaltung am Emilienplatz im März 2021 umgesetzt worden sei. Seitens der Hagener Straßenbahn habe es dazu positive Rückmeldungen gegeben.
Bezüglich der Lenaustraße habe es einen Ortstermin gegeben. Man sei aktuell in Gesprächen mit der Hagener Straßenbahn und der LSA.
Das Maßnahmenpaket zur Optimierung des ÖPNV für den Bezirk Mitte sei bereits im Rahmen der Vorlage 0393/2022 beschlossen worden. Gegenwärtig sein man mit der Hagener Straßenbahn in Gesprächen zu den Bezirken Eilpe/Dahl und Haspe. Dazu werde es voraussichtlich in der kommenden Sitzung eine Vorlage geben. Anschließend würden die Bezirke Hohenlimburg und Hagen-Nord folgen. 

Herr König äußert den Eindruck, dass am Emilienplatz die Grünphase insgesamt verlängert worden sei und die PKW so schneller abfließen könnten. Dies hätte laut Anwohnern dazu geführt, dass von PKW verstärkt die Zehlendorfer Straße genutzt würde, um den Knoten am Landgericht zu umfahren.
Er möchte wissen, ob es eine konkrete Vorrangschaltung für die Busse oder nur eine Grünphasen-Verlängerung gegeben habe.
Hinsichtlich der ÖPNV-Optimierung wolle man ein Gesamtkonzept beschließen und Prioritäten setzen. Er wäre dankbar, wenn zur nächsten Sitzung aufgezeigt werden könnte, was mit welchem finanziellen Aufwand umgesetzt werden soll.

Frau Funke teilt hinsichtlich der Vorrangschaltung mit, dass Busse sich im Vorfeld an der Kreuzung anmelden könnten. Wenn sich der Bus dann dort befinde, werde die Grünphase verlängert. Diese würde dann natürlich auch von anderen Fahrzeugen genutzt. Anders sei dies aber technisch nicht zu lösen, da es keine separat regelbare Busspur gebe.

Herr Sporbeck bittet, das Maßnahmenpaket für das gesamte Stadtgebiet und die Priorisierung ernst zu nehmen, um die vom Rat zur Verfügung gestellten Gelder gut nutzen zu können. Zunächst sollten größere und kostenintensive Maßnahmen wie beispielsweise die Ausfahrt aus der Buschstraße Richtung Loxbaum umgesetzt werden.
Weiterhin sollte geprüft werden, ob der ÖPNV gradlinig über die Eckeseyer Straße geführt werden könne, um ihn mit einer eigenen Ampelphase über den Knotenpunkt Fuhrparkstraße / Ortsumgehung Eckesey Richtung Innenstadt zu führen. Die Umfahrung durch die Lenaustraße sei nur eine „Krücke“.

Frau Funke weist bezüglich zeitlicher Abläufe noch einmal darauf hin, dass für bauliche Maßnahmen wie an den Buschstraße zunächst eine Ausbauplanung erfolgen müsse. Danach müsse man einen Förderantrag stellen und auf die Genehmigung warten. Dies alles sei nicht kurzfristig machbar.
Eine Gesamtliste für das Stadtgebiet gebe es noch nicht. Diese müsse aus den Listen der Bezirke zusammengestellt werden, wenn diese fertig seien.

Beschluss:

Die Verwaltung stellt dar

• welches Maßnahmenpaket sie gemeinsam mit der Hagener Straßenbahn zur Optimierung des ÖPNV in Hagen erarbeitet hat,

• welche Maßnahmen in welcher Reihenfolge mit welchem finanziellen Aufwand und in welchem Zeitraum umgesetzt werden sollen.

• ob bzw. wann die Umsetzung der vom Rat mit dem Haushalt 2019 / 2020 beschlossenen Vorrangschaltung der Busse aus der Lenaustraße erfolgt.

• welche technische Lösung für die vom Rat im Haushalt 2019/2020 beschlossene Vorrangschaltung für die Busse am Emilienplatz Richtung Kegelzentrum umgesetzt wird.

Abstimmungsergebnis: