Vorschlag zur Tagesordnung - 0409/2022

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Die Verwaltung stellt dar, wer für den Zustand der Haltestellen des ÖPNV im Stadtgebiet zuständig ist und in welchem Rhythmus und mit welcher Intensität die notwendigen Reinigungs- und Pflegearbeiten durchgeführt werden.

 

Die Fraktion behält sich vor, dass sie aufgrund des Berichts der Verwaltung entsprechende Anträge stellt.

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

entfällt

 

Begründung

 

siehe Anlage

 

 

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

X

sind nicht betroffen

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

 

X

keine Auswirkungen (o)

 

 

 

 

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Beschlüsse

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28.04.2022 - Haupt- und Finanzausschuss