Beschlussvorlage - 0326/2022
Grunddaten
- Betreff:
-
Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheides für Erhalt, Sanierung und Fortbetrieb des Richard-Römer-Lennebades vom 13.03.2022
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Vera Grefe
- Beteiligt:
- FB30 - Rechtsamt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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31.03.2022
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Beschlussvorschlag
Gemäß § 16 der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden vom 21.09.2000 in der Fassung der Änderung vom 17.02.2022 stellt der Rat der Stadt Hagen das Ergebnis des Bürgerentscheides vom 13.03.2022 mit der Fragestellung „Soll der am 24. Juni 2021 vom Rat der Stadt Hagen getroffene Beschluss zum Tagesordnungspunkt I.6.26. „Schwimmen in Hohenlimburg, hier: Sanierung Richard-Römer-Lennebad“ (Vorlage 0278-2/2021, 0278-1/2021 und 0278/2021) aufgehoben und stattdessen realisiert werden, dass das Richard-Römer-Lennebad nach dem vorliegenden Sanierungsplan des Architekturbüros Blass saniert und wie bisher für die Öffentlichkeit sowie für den Vereins- und Schulsport weiter betrieben wird?“ gemäß der anliegenden Begründung fest.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
Es wurde wie folgt abgestimmt:
Stimmberechtigte | 145.166 |
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abgegebene Stimmen | 17.660 | 12,17 % |
darunter mit Stimmschein | 8.449 |
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ungültige Stimmen | 43 |
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gültige Stimmen | 17.617 | 99,76 % |
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mit „JA“ haben gestimmt | 12.452 | 70,68 % |
mit „NEIN“ haben gestimmt | 5.165 | 29,32 % |
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erforderliches Quorum, s. u. | 14.517 | 10 % |
Das Quorum beträgt gem. § 26 Abs. 7 Gemeindeordnung NRW 10 vom Hundert der Bürger, somit 14.517 „JA“-Stimmen.
Die Abstimmungsbeteiligung liegt bei 12,17 %.
Durch die abgegebenen Stimmen wurde das erforderliche Quorum gem. § 26 Abs. 7 Satz 2 GO NRW von 14.517 „JA“-Stimmen nicht erreicht. Der Ratsbeschluss des Rates der Stadt Hagen vom 24.06.2021 gilt fort.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben) |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
X | keine Auswirkungen (o) |
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
X | Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen, dadurch dass der ursprüngliche Ratsbeschluss zur Drucksache 0278-2/2021 „Schwimmen in Hohenlimburg, hier: Sanierung Richard-Römer-Lennebad“ vom 24.06.2021 bestehen bleibt. |
gez. Erik O. Schulz | gez. Sebastian Arlt |
Oberbürgermeister | Beigeordneter
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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188 kB
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