Mitteilung - 0258/2022

Kurzfassung

entfällt

Begründung

Der Rat der Stadt Hagen hatte in seiner Sitzung am 10.12.2020 die Pflegebedarfsplanung für die Jahre 2020 bis 2023 verbindlich beschlossen. Mit der Bedarfsplanung wurde ein Bedarf von 80 Plätzen in einer vollstationären Pflegeeinrichtung für den Raum Hagen-Nord oder Hohenlimburg festgestellt. Es wurde eine Bedarfsausschreibung nach § 27 Abs. 1 der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes NRW (APG DVO NRW) durchgeführt. Ein Interessent erhielt eine Bedarfsbestätigung und damit eine Zusage für die Errichtung einer Pflegeeinrichtung an der Schwerter Straße. Die Bedarfsbestätigung wurde standortgebunden ausgesprochen.

Nunmehr hat der Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung, Abteilung Bauordnung, den geplanten Standort an der Schwerter Straße auf Grund der Zuwegung als nicht zulässig bewertet. Das Pflegeheim kann dort nun nicht mehr gebaut werden.

Der Betreiber hat bereits ein Alternativgrundstück in der Nähe gefunden und möchte die weit fortgeschrittenen Planungen auf das neue Grundstück übertragen.

Die Bedarfsbestätigung war jedoch standortgebunden und ist somit hinfällig.

Der Fachbereich Jugend und Soziales muss nun eine komplett neue Bedarfsausschreibung erstellen. An der Interessenbekundung können sich dann wiederum auch andere Interessenten beteiligen.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Kurzerläuterung:

Pflegebedürftige Menschen sind häufig auch von Behinderung betroffen.

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

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Finanzielle Auswirkungen

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