Beschlussvorlage - 0173/2022
Grunddaten
- Betreff:
-
Genehmigung der Eilentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 60 Abs. 1 S. 1 GO NRW über die "Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden vom 21. September 2000, in der Fassung des II. Nachtrages vom 11. Mai 2005"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB30 - Rechtsamt
- Bearbeitung:
- Sonja Bendicks
- Beteiligt:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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17.02.2022
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Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt genehmigt die Eilentscheidung (Vorlage 0161/2022) gemäß § 60 Abs. 1 S. 1 GO NRW.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
Der Rat der Stadt genehmigt die Eilentscheidung (Vorlage 0161/2022) gemäß § 60 Abs. 1 S. 1 GO NRW. Die Eilbedürftigkeit ist in der genannten Vorlage erörtert. Sie liegt als Anlage bei. Die Eilentscheidung wurde durch den Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung am 03.02.2022 getroffen.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben) |
Kurzerläuterung:
Siehe § 4 Abs. 2 Nr. 1 der Satzung
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
X | keine Auswirkungen (o) |
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
X | Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen. |
gez. | gez. |
Erik O. Schulz Oberbürgermeister | Sebastian Arlt Beigeordneter |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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162,7 kB
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2
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öffentlich
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327,5 kB
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