ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Vorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Hagen Aktiv und der FDP-Ratsgruppehier: Kostenloser Busverkehr an Adventssamstagen zur Innenstadt

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Vorschlag zur Tagesordnung

Federführend:: FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung

Bearbeitung:: Dominik Lass

Beteiligt:: FB20 - Finanzen und Controlling; HAGEN.AGENTUR GmbH; VB2/S-BC - Strategisches Beteiligungscontrolling

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Haupt- und Finanzausschuss	Entscheidung
	28.10.2021	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	geändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

1. Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit den beiden Galerien, der Wirt-schaftsförderung, dem lokalen Einzelhandel und der Hagener Straßenbahn an den vier Adventssamstagen einen kostenlosen Busverkehr nach dem Vorbild des Jahres 2019 zu veranlassen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die Kosten dafür aus Mitteln des Wiederaufbaus nach der Flutkatastrophe zu stemmen sind und/oder ob die Kosten im Rahmen des Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen der kommunalen Haushalte im Land Nordrhein-Westfalen (NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz – NKF-CIG) eingestellt werden können.

Sachverhalt

Kurzfassung

entfällt

Begründung

siehe Anlage

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung
X	sind nicht betroffen

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

X	keine Auswirkungen (o)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	2021-10-28_Kostenloser_Busverkehr_an_Adventssamstagen_Vorschlag_CDU_Grüne_HA_FDP_HFA			(wie Dokument)	601,8 kB

Beschlüsse

28.10.2021 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der Volmegalerie, der Wirtschaftsförderung, dem lokalen Einzelhandel und der Hagener Straßenbahn an den vier Adventswochenenden einen kostenlosen Busverkehr nach dem Vorbild des Jahres 2019 zu veranlassen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der HAGEN.AGENTUR in Kontakt zu treten und zu prüfen, ob diese zusammen mit der Citywerbegemeinschaft ein Ladenlokal anmieten kann, in dem Kundinnen und Kunden ihre Weihnachtseinkäufe zwischenlagern können.

3. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die Kosten dafür aus Mitteln des Wiederaufbaus nach der Flutkatastrophe zu stemmen sind und/oder ob die Kosten im Rahmen des Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen der kommunalen Haushalte im Land Nordrhein-Westfalen (NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz – NKF-CIG) eingestellt werden können.

Abstimmungsergebnis:

				Ja	Nein	Enthaltung
OB				1
CDU				5
SPD				5
Bündnis 90/ Die Grünen				3
AfD						2
Hagen Aktiv				2
FDP				1
Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI				1
Die Linke				1
HAK				1

	X	Einstimmig beschlossen

	Dafür:		20
	Dagegen:		0
	Enthaltungen:		2