Berichtsvorlage - 0805/2021

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Kurzfassung

entfällt

Begründung

Der Rat hat mit den Verwaltungsvorlagen 0497/2020, 1035/2020 und 0652/2021 die Verwaltung mit einer 3-Säulen Strategie zur Umsetzung des Digitalpaktes beauftragt. Alle Schule sollen strukturiert verkabelt und mit WLAN versehen werden. Zudem soll in jedem Unterrichtsraum ein Anzeigegerät installiert werden.

Die im Rahmen des Digitalpakts für die Stadt Hagen zur Verfügung stehende Fördersumme beträgt 12.018.000 €. Zusammen mit dem Eigenanteil von 10 % stehen somit 13.354.290 € zur Verfügung.

Für die strukturierte Verkabelung im Rahmen des Digitalpakts sind bisher 4.029.000 € vorgesehen. Nach Vorliegen der ersten Kostenschätzungen von 65 zeichnete sich bereits im Juni ein deutliches Übersteigen dieses Betrags ab. Bei einer Steigerungsrate von 1,6 hätten die neuen Kosten 6.441.300 € betragen (Szenario 1), es wurde jedoch auch mit bis zu 7.754.000 € (Szenario 2) gerechnet. Beim letztgenannten Szenario wäre zwar die flächendeckende Einführung von WLAN immer noch finanzierbar, nicht jedoch die Installation von Anzeigegeräten in jedem Unterrichtsraum.

Das Volumen des Digitalpakts beträgt 13.354.290 €. Bisher war folgende Aufteilung geplant und vom Rat beschlossen worden:

Bei Szenario 1 wären für Anzeigegeräte noch rund 1,6 Mio. €; bei Szenario 2 rund 300.000 € verblieben.

Nach den nun vorliegenden Kostenschätzungen für fast alle Schulstandorte haben sich die Kosten für die strukturierte Verkabelung nochmals erhöht. Aufgrund dieser Entwicklung ist von einem Finanzbedarf für die strukturierte Verkabelung von etwa 9,3 Mio. € auszugehen. Dies ist gegenüber den Juni-Zahlen eine Steigerung um rund 1,55 €. In Addition mit den Kosten für WLAN i. H. v. 4.877.775 € entstehen so Kosten von rund 14,18 Mio. €.

Damit wird die Fördersumme einschließlich Eigenanteil i. H. v. 13.354.290 € um rund 826.000 € überschritten. Ein Teil der bisher zusätzlich bereit gestellten Mittel i. H. v. 1.751.320 € wird somit für strukturierte Verkabelung und WLAN benötigt und steht somit nicht für die Beschaffung und Installation von Präsentationsgeräten zur Verfügung. Daher soll sich die Antragstellung im Rahmen des Digitalpakts auf die beiden Säulen „strukturierte Verkabelung“ und „WLAN“ beschränken. Bereits hiermit wird der Förderbetrag voll ausgeschöpft. Alternativ prüft die Verwaltung angesichts der angekündigten Verlängerung des Förderzeitraums für das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, ob und in welchem Umfang eine Nutzung von Mitteln aus diesem Bereich für die strukturierte Verkabelung möglich ist, um so doch noch einen Teil der Präsentationsgeräte aus dem Digitalpakt finanzieren zu können und zudem Handlungsspielräume bei der Bildungspauschale zu erhalten.

Aus Sicht der Verwaltung sollte dennoch auf jeden Fall an der 3-Säulen-Strategie festgehalten werden. Die Umsetzung der dritten Säule „Beschaffung und Installation von Präsentationsgeräten“ soll sukzessive erfolgen. Hierbei soll insbesondere mit großen Schulen auch über die (teilweise) Einbeziehung des Schul-IT-Budgets gesprochen werden.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

Finanzielle Auswirkungen