15.09.2021 - 5.3 Digitalpakt – Umgang mit Kostensteigerungen bei...

Frau Kaufmann und Herr Becker berichten vom Digitalpakt. Der Rat hat mit den Verwaltungsvorlagen 0497/2020, 1035/2020 und 0652/2021 die

Verwaltung mit einer 3-Säulen Strategie zur Umsetzung des Digitalpaktes beauftragt.

Alle Schule sollen strukturiert verkabelt und mit WLAN versehen werden. Zudem sollte in jedem Unterrichtsraum ein Anzeigegerät installiert werden.

Die im Rahmen des Digitalpakts für die Stadt Hagen zur Verfügung stehende

Fördersumme beträgt 12.018.000 €. Zusammen mit dem Eigenanteil von 10 %

stehen somit 13.354.290 € zur Verfügung.

Für die strukturierte Verkabelung im Rahmen des Digitalpakts sind bisher 4.029.000

€ vorgesehen. Nach Vorliegen der ersten Kostenschätzungen von 65 zeichnete sich

bereits im Juni ein deutliches Übersteigen dieses Betrags ab. Bei einer

Steigerungsrate von 1,6 hätten die neuen Kosten 6.441.300 € betragen (Szenario 1),

es wurde jedoch auch mit bis zu 7.754.000 € (Szenario 2) gerechnet. Beim

letztgenannten Szenario wäre zwar die flächendeckende Einführung von WLAN

immer noch finanzierbar, nicht jedoch die Installation von Anzeigegeräten in jedem

Unterrichtsraum.

Das Volumen des Digitalpakts beträgt 13.354.290 €. Bisher war folgende Aufteilung

geplant und vom Rat beschlossen worden:

Strukturierte Verkabelung 4.029.000 €

WLAN 4.877.775 €

Anzeigegeräte 3.947.359 €

Summe: 12.854.134 €

Bei Szenario 1 wären für Anzeigegeräte noch rund 1,6 Mio €; bei Szenario 2 rund

300.000 € verblieben.

Nach den nun vorliegenden Kostenschätzungen für fast alle Schulstandorte haben

sich die Kosten für die strukturierte Verkabelung nochmals erhöht. Aufgrund dieser

Entwicklung ist von einem Finanzbedarf für die strukturierte Verkabelung von etwa

9,3 Mio € auszugehen. Dies ist gegenüber den Juni-Zahlen eine Steigerung um rund

1,55 €. In Addition mit den Kosten für WLAN i. H. v. 4.877.775 € entstehen so Kosten

von rund 14,18 Mio €.

Damit wird die Fördersumme einschließlich Eigenanteil i. H. v. 13.354.290 € um rund

826.000 € überschritten. Ein Teil der bisher zusätzlich bereit gestellten Mittel

wird somit für strukturierte Verkabelung und WLAN benötigt und steht

daher nicht für die Beschaffung und Installation von Präsentationsgeräten zur

Verfügung. Deshalb soll sich die Antragstellung im Rahmen des Digitalpakts auf die

beiden Säulen „strukturierte Verkabelung“ und „WLAN“ beschränken. Bereits hiermit

wird der Förderbetrag voll ausgeschöpft.

Aus Sicht der Verwaltung sollte dennoch auf jeden Fall an der 3-Säulen-Strategie

festgehalten werden. Die Umsetzung der dritten Säule „Beschaffung und Installation

von Präsentationsgeräten“ soll sukzessive erfolgen. Hierbei soll insbesondere mit

großen Schulen auch über die teilweise Einbeziehung des Schul-IT-Budgets

gesprochen werden.

Frau Graf fragt nach alternativen Finanzierungsmöglichkeiten. Herr Becker sieht aktuell kein Förderprogramm, das genutzt werden kann. Herr Mechnich fragt bezüglich Tablets und Anzeigegeräten nach.

An der weiteren Diskussion beteiligten sich Frau Köppen, Frau Engelhardt, Herr Becker, Frau Pfefferer, Frau Graf und Herr Walter.

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

SPD

4

Bündnis 90/ Die Grünen

3

AfD

1

Hagen Aktiv

1

FDP

1

Bürger für Hohenlimburg

1

Die Linke

1

HAK

1

X

 Einstimmig beschlossen

Dafür:

17

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0