Vorschlag zur Tagesordnung - 0518/2021

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

 

 

 

 

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Sachverhalt

Begründung

 Siehe Originalvorschlag der SPD-Fraktion, welche als Anlage beigefügt ist.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

X

sind nicht betroffen

:

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

 

positive Auswirkungen (+)

X

keine Auswirkungen (o)

 

negative Auswirkungen (-)

 

 

Kurzerläuterung und ggf. Optimierungsmöglichkeiten:
(Optimierungsmöglichkeiten nur bei negativen Auswirkungen)

 

 

 

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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26.05.2021 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl bittet die Verwaltung zu klären, wer für die Reinigung des Straßenbereiches und des Straßenrandbereiches zuständig ist.

 

Sollte dies der Landesbetrieb StraßenNRW sein, beauftragt die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl die Verwaltung, die Anzahl der Reinigungsintervalle anzufragen und ggf. eine Erhöhung der Frequenz zu empfehlen, mit dem Ziel, dass der gesamte o.g. Bereich dauerhaft vom Müll befreit wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

2

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0