26.05.2021 - 6.7 Vorschlag der SPD-Fraktion: Verschmutzung im Be...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dahme fragt erneut, ob jemand von der Verwaltung wisse, wer für die Auffahrt dort zuständig sei.

Herr Winkler berichtet dazu, dass dies kompliziert sei, da sich diese Achsenbereiche teilweise in verschiedene Zuständigkeitsbereiche aufteilen. Dies könne man aber anhand von Plänen der Bauverwaltung herausfinden.

Herr Dahme verliest dazu den Beschlussvorschlag.

Frau Opitz möchte beide Zuständigkeitsbereiche genannt bekommen. Für welchen Bereich genau, sei die Stadt mit der Reinigung zuständig und wo genau der Landesbetrieb.

Dies, so Herr Winkler, könne gerne zum Protokoll nachgereicht werden.

Weiterer Erörterungsbedarf besteht nicht, sodass wie folgt beschlossen wird:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl bittet die Verwaltung zu klären, wer für die Reinigung des Straßenbereiches und des Straßenrandbereiches zuständig ist.

Sollte dies der Landesbetrieb StraßenNRW sein, beauftragt die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl die Verwaltung, die Anzahl der Reinigungsintervalle anzufragen und ggf. eine Erhöhung der Frequenz zu empfehlen, mit dem Ziel, dass der gesamte o.g. Bereich dauerhaft vom Müll befreit wird.

Abstimmungsergebnis: