ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: 24. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Hagen vom 12. Mai 2000 8. Nachtrag zur Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hagen, der Bezirksvertretungen und der Ausschüsse vom 08. Mai 2008 19. Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung vom 13. April 2000

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: FB01 - Oberbürgermeister

Bearbeitung:: Melanie Langer

Beteiligt:: FB30 - Rechtsamt

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Geplant		Haupt- und Finanzausschuss	Vorberatung
	25.03.2021	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	geändert beschlossen	NA
	06.05.2021	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses		NA
● Geplant		Rat der Stadt Hagen	Entscheidung
	15.04.2021	Sitzung des Rates der Stadt Hagen		NA
	20.05.2021	Sitzung des Rates der Stadt Hagen		NA

Beschlussvorschlag

1. Der 24. Nachtrag zur Hauptsatzung vom 12. Mai 2000 wird beschlossen, wie er als Anlage 1 Gegenstand der Vorlage ist.

2. Der 8. Nachtrag zur Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hagen, der Bezirksvertretungen und der Ausschüsse vom 08. Mai 2008 wird beschlossen, wie er als Anlage 2 Gegenstand der Vorlage ist.

3. Der 19. Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung vom 13 April 2000 wird beschlossen, wie er als Anlage 3 Gegenstand der Vorlage ist.

Sachverhalt

Kurzfassung

entfällt

Begründung

Aufgrund der vom Rat in der Sitzung am 05.11.2020 beschlossenen Veränderungen in der Gremienlandschaft sind erneut Anpassungen an der Hauptsatzung, GeschO und ZustO vorzunehmen. Des Weiteren sind im Zuge dessen redaktionelle Änderungen vorgenommen worden.

Erläuterungen der jeweiligen Veränderungen lassen sich aus der dritten Spalte der beigefügten Synopsen (Anlagen 4 bis 6) entnehmen.

Ebenfalls wird zur näheren Erläuterung auf das interfraktionelle Papier (Anlage 7) verwiesen. Da dieses Papier weitergehende Ausführungen beinhaltet, welche nicht in diesem Umfang in einer Rechtsvorschrift aufzuführen sind, wird diese im Anschluss als Auslegungshilfe mit zur Verfügung gestellt.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung
X	sind nicht betroffen

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

X	keine Auswirkungen (o)

Finanzielle Auswirkungen

X	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

gez. Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

Auswirkungen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	2021-03-17_30D_Satzungstext_Hauptsatzung_Anlage1	(wie Dokument)	61 kB
2	2021-03-17_30D_Satzungstext_GeschO_Anlage2	(wie Dokument)	11,8 kB
3	2021-03-17_30D_Satzungstext_Zuständigkeitsordnung_Anlage3	(wie Dokument)	94,7 kB
4	2021_Hauptsatzung_Synopse_Anlage4	(wie Dokument)	204,7 kB
5	2021_GeschO_Synopse_Anlage5	(wie Dokument)	224,2 kB
6	2021_Zuständigkeitsordnung_Synopse_Anlage6	(wie Dokument)	250,9 kB
7	2021-03-10_Auslegungshilfe_Überarbeitung_Zuständigkeitsordnung_interfraktionell_Anlage7	(wie Dokument)	128,3 kB

Beschlüsse

25.03.2021 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

1. Der 24. Nachtrag zur Hauptsatzung vom 12.05.2000 wird beschlossen, wie er als Anlage 1 Gegenstand der Vorlage ist.

2. Der 8. Nachtrag zur Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hagen, der Bezirksvertretungen und der Ausschüsse vom 08.05.2008 wird beschlossen, wie er als Anlage 2 Gegenstand der Vorlage ist.

3. Der 19. Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung vom 13.04.2000 wird beschlossen, wie er als Anlage 3 Gegenstand der Vorlage ist.

Abstimmungsergebnis:

X	Ohne Beschlussfassung

Der Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Hagen beauftragt die Verwaltung, Hauptsatzung, Geschäftsordnung und Zuständigkeitsordnung so zu überarbeiten, dass sie § 4 Landesgleichstellungsgesetz (LGG) entsprechen und sprachlich der Gleichstellung von Frauen und Männern Rechnung tragen.