Beschlussvorlage - 0123/2021

Der Rat der Stadt Hagen beschließt,

1. Herrn Oberbürgermeister Erik O. Schulz

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als stimmberechtigte Abgeordnete zur 41. Ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29.06.2021 bis 01.07.2021 in der Messe Erfurt zu entsenden.

Aufgrund der Covid-19-Lage und den damit verbundenen rechtlichen Auflagen können in diesem Jahr ausschließlich Delegierte in Erfurt teilnehmen.

Interessierte Gäste können virtuell teilnehmen.

Der Beschluss wird am Tag nach der Ratssitzung umgesetzt.

Kurzfassung

Für die vom 29.06.2021 bis 01.07.2021 in Erfurt stattfindende 41. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages sind zwei stimmberechtigte Abgeordnete zu wählen. Interessierte Gäste aus Hagen können virtuell teilnehmen. Gäste müssen nicht benannt werden. Die Einwahldaten für Gäste werden zu einem späteren Zeitpunkt mitgeteilt.

Begründung

Die 41. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages findet vom 29.06.-01.07.2021 in der Messe Erfurt statt.

Der voraussichtliche Zeitplan sieht folgenden Ablauf der Hauptversammlung vor:

Dienstag, 29.06.2021

09.00 Uhr Gruppenbesprechung des Präsidiums

10.00 Uhr Sitzung Präsidium

14.00 Uhr Gruppenbesprechungen des Hauptausschusses

15.00 Uhr Hauptausschusssitzung

16.30 Uhr Gruppenbesprechungen der Hauptversammlung

18.30 Uhr Ausklang in der Messe und Einladung auf das BUGA Gelände

Mittwoch, 30.06.2021

10.00 Uhr Hauptversammlung I. Teil

14.30 Uhr Foren und Exkursionen

19.30 Uhr Abendveranstaltung der Landeshauptstadt Erfurt

Donnerstag,01.07.2021

09.30 Uhr Hauptversammlung II. Teil

Gegen 12.00 Uhr Ende

Gemäß § 6 Abs. 2 a der Satzung des Deutschen Städtetages kann die Stadt Hagen aufgrund ihrer Einwohnerzahl zwei Abgeordnete mit Stimmrecht zur Hauptversammlung entsenden. Die Hälfte der Abgeordneten soll aus Mitgliedern des Rates der jeweiligen Stadt bestehen.

Der Hauptausschuss des Städtetages bittet, bei der Entsendung der Abgeordneten Frauen mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen in den Vertretungskörperschaften zu berücksichtigen.

Besonders weist der Deutsche Städtetag darauf hin, dass die stimmberechtigten Mitglieder des Hauptausschusses und des Präsidiums des Deutschen Städtetages neben den stimmberechtigten Delegierten kraft Satzung zur Hauptversammlung stimmberechtigt sind. Sie bleiben bei der Anzahl der zu benennenden Delegierten außen vor.

Für die letzte Hauptversammlung 2019 in Dortmund wurden gewählt:

Herr Oberbürgermeister Erik O. Schulz

Herr Jörg Meier

Es werden Fahrt- und Übernachtungskosten anfallen, deren Höhe vorab nicht beziffert werden kann.

Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

Finanzielle Auswirkungen