Beschlussvorlage - 0605/2020
Grunddaten
- Betreff:
-
Sanierungsmaßnahmen Kinderspielplätze hier: Prioritätenliste Haushalt 2020/21 - 2025
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB55 - Jugend und Soziales
- Bearbeitung:
- Natalia Keller
- Beteiligt:
- FB20 - Finanzen und Controlling; FB60 - Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen; FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung; WBH - Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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Entscheidung
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19.08.2020
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02.12.2020
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Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Mitte
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Vorberatung
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27.08.2020
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Haspe
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Vorberatung
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27.08.2020
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Hohenlimburg
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Vorberatung
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27.08.2020
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
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Vorberatung
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01.09.2020
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Nord
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Vorberatung
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16.09.2020
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Beschlussvorschlag
1. Die „Prioritätenliste Spielplätze“ zur Umsetzung von Umbaumaßnahmen in den nächsten Jahren (2020/2021 bis 2025) wird genehmigt.
2. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung, eine Detailplanung der in Anlage 1 unter den Nummern 1-5 aufgeführten Maßnahmen vorzulegen. Über die Durchführung der Maßnahmen wird gesondert Anfang 2021 entschieden.
Sachverhalt
Kurzfassung
Entfällt
Begründung
Ergänzend zu der Vorlage 0131/2020 (Ersatzbeschaffungen für Kinderspielplätze, Haushalt 2020) hat die Arbeitsgruppe der beteiligten Fachbereiche 55, 60, 61 und dem Wirtschaftsbetrieb Hagen, u. a. nach Einholung der notwendigen Sozialraumdaten der betreffenden Großblöcke von FB 01, die in Anlage 1 beigefügte Prioritätenliste für die Umsetzung im Maßnahmenzeitraum 2020/21 bis 2025 erstellt.
Bezüglich der ausgewählten Kinderspielplätze ist es derzeit aufgrund der zur Verfügung stehenden Eigenmittel möglich, jedes 2. Jahr einen Spielplatz einer Grundüberholung zu unterziehen. Um den Modernisierungsstau der Spielplätze schneller abbauen zu können, sollte jedes Jahr ein Spielplatz generalüberholt werden. Die Verwaltung ist bemüht, für die Finanzierung geeignete Fördermöglichkeiten zu finden und externe Planungskapazitäten zu beauftragen.
Die Erhöhung der Mittel für die Grunderneuerung der Kinderspielplätze in den Jahren 2022 ff. ist zu prüfen.
Die unter Nr. 6 aufgeführten Spielplätze der Rangliste sind zunächst gleichrangig zu betrachten und werden nach der erfolgten Sozialraumdatenanalyse in eine Prioritätenrangliste gesetzt, die Anfang 2021 den Ausschüssen zur Abstimmung vorgelegt werden soll.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
| |
| sind nicht betroffen |
X | sind betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben) |
Kurzerläuterung:
Die Inklusion ist ein Bestandteil der Kinder- und Jugendarbeit. Die Spielgeräte sind so zu wählen, dass diese auch von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Beeinträchtigungen gleichermaßen zu nutzen sind.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
| Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen. |
X | Es entstehen folgende Auswirkungen: |
- Auswirkungen auf den Haushalt
Kurzbeschreibung:
(Bitte eintragen)
Für den Umbau von Kinderspielplätzen ist in den Jahren 2020 und 2021 jeweils ein Ansatz von 125.000,00 € geplant. Im Jahr 2020 sind hiervon bereits 25.000,00 € für die Aufstellung von Spielgeräten auf dem Brucker Platz in Hagen-Hohenlimburg gebunden. "Ab dem Jahr 2022 werden aufgrund der dann vorliegenden Planungen zu den Maßnahmen der Prioritätenliste die Planansätze in Rahmen der Haushaltsplanung 2022/2023 beraten. |
1.2 Investive Maßnahme in Euro
Teilplan: | 3660 | Bezeichnung: | Jugendarbeit |
Finanzstelle: | 5000064 | Bezeichnung: | Umbau von Kinderspielplätzen |
Finanzposition: | 785300 | Bezeichnung: | Auszahlung für sonstige Baumaßnahmen |
Finanzposition (Bitte überschreiben) | Gesamt | 2020 | 2021 | 2022 | 2023 |
Auszahlung (+) 785300 | 225.000,00 € | 100.000,00 € | 125.000,00 € |
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Eigenanteil | 225.000,00 € | 100.000,00 € | 125.000,00 € |
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Bei steuerlichen Auswirkungen sind die Einzahlungen und Auszahlungen unter Abzug von Vor-/Umsatzsteuer angegeben.
X | Die Finanzierung ist im laufenden Haushalt bereits eingeplant. |
- Auswirkungen auf die Bilanz
(nach vorheriger Abstimmung mit der Finanzbuchhaltung)
Aktiva:
(Bitte eintragen)
Die Ausgaben für die Maßnahmen stellen Anschaffungs-/Herstellungskosten dar, die in der Bilanz zu aktivieren sind. Diese werden über die Nutzungsdauer der entstehenden Vermögens-gegenstände abgeschrieben. Dadurch entsteht ein Aufwand in der Ergebnisrechnung. |
Passiva:
(Bitte eintragen)
Bei einer Refinanzierung der Maßnahmen durch Drittmittel (zweckgebundene Zuwendungen, Spenden u.a.) sind auf der Passivseite der Bilanz Sonderposten zu bilden, die über die Nutzungsdauer ertragswirksam aufgelöst werden. |
- Folgekosten in Euro:
a) jährliche Kreditfinanzierungskosten für den Eigenfinanzierungsanteil |
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b) Gebäudeunterhaltsaufwand je Jahr |
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c) sonstige Betriebskosten je Jahr |
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d) Abschreibung je Jahr (nur bei investiven Maßnahmen) |
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e) personelle Folgekosten je Jahr |
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Zwischensumme |
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abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr |
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Ergibt Nettofolgekosten im Jahr von insgesamt |
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- Steuerliche Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
X | Es entstehen keine steuerlichen Auswirkungen. |
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| Auftragsangelegenheit |
| Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung |
| Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung |
| Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe |
| Vertragliche Bindung |
X | Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges |
| Ohne Bindung |
gez. | gez. |
( | Margarita Kaufmann, Beigeordnete |
| gez. |
Bei finanziellen Auswirkungen: | Christoph Gerbersmann Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
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(wie Dokument)
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191,7 kB
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19.08.2020 - Jugendhilfeausschuss - vertagt
27.08.2020 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Jugendhilfeausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
1. Die „Prioritätenliste Spielplätze“ zur Umsetzung von Umbaumaßnahmen in den nächsten Jahren (2020/2021 bis 2025) wird genehmigt.
2. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung, eine Detailplanung der in Anlage 1 unter den Nummern 1-5 aufgeführten Maßnahmen vorzulegen. Über die Durchführung der Maßnahmen wird gesondert Anfang 2021 entschieden.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthalten |
CDU | 6 |
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SPD | 2 |
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Bürger für Hohenlimburg | 2 |
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Bündnis 90 / Die Grünen | 1 |
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HAGEN AKTIV | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 12 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Ergänzungsbeschluss:
- Der Spielplatz am Alemannenweg ist zusätzlich mit in die Liste aufzunehmen. Wie bereits bei einem Ortstermin festgestellt wurde, handelt es sich bei diesem Platz um einen der besten Spielplätze im Bezirk. Dieser Zustand ist in jedem Fall beizubehalten und der Platz ist möglichst noch auszubauen und sein guter Zustand soll erhalten bleiben durch frühzeitige Behebung etwaiger Schäden und Beeinträchtigungen.
2. Der in der Prioritätenliste benutzte Begriff des „Outdoor im Lennepark“ ist missverständlich, weil er sich sonst nirgendwo wiederfindet. Es handelt sich hierbei vermutlich um den von der BV beschlossenen neuen Fitnessparcours, der aber auch im klassischen Sinne keinen Spielplatz darstellt. Das soll präzisiert werden.
3. In der Liste wird der Platz an der Wuragstraße lapidar als einziger Spielplatz im Sozialraum bezeichnet. Dieser sogenannte Sozialraum ist aber im speziellen Fall riesengroß und Abstände zu anderen Spielplätzen sind für Kleinkinder gar nicht und in Begleitung Erwachsener nur mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder privaten Fahrgelegenheiten überbrückbar. Die Notwendigkeit der Erhaltung, Ergänzung und Erweiterung der Anlage muss daher mehr verdeutlicht werden.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthalten |
CDU | 6 |
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SPD | 2 |
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|
Bürger für Hohenlimburg | 2 |
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|
Bündnis 90 / Die Grünen | 1 |
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HAGEN AKTIV | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 12 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
27.08.2020 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen
27.08.2020 - Bezirksvertretung Haspe - ungeändert beschlossen
01.09.2020 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl - ungeändert beschlossen
16.09.2020 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - ungeändert beschlossen
02.12.2020 - Jugendhilfeausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
1. Die „Prioritätenliste Spielplätze“ zur Umsetzung von Umbaumaßnahmen in den
nächsten Jahren (2020/2021 bis 2025) wird genehmigt.
2. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung, eine Detailplanung der in
Anlage 1 unter den Nummern 1-5 aufgeführten Maßnahmen vorzulegen. Über die
Durchführung der Maßnahmen wird gesondert Anfang 2021 entschieden.
3. Der Beschluss der Bezirksvertretung Hohenlimburg wird zur Kenntnis
genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Spielplatz am
Alemannenweg zusätzlich mit in die Liste aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 3 |
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Bündnis 90/ Die Grünen |
|
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|
SPD | 2 |
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AfD | 1 |
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Vertreter der Jugendhilfe | 8 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
| Mit Mehrheit beschlossen | ||
| Einstimmig abgelehnt | ||
| Mit Mehrheit abgelehnt | ||
| Abgelehnt bei Stimmengleichheit | ||
| Ohne Beschlussfassung | ||
| Zur Kenntnis genommen | ||
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Dafür: | 14 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||