19.08.2020 - 6.1 Sanierungsmaßnahmen Kinderspielplätze hier: Pr...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Goldbach beantwortet eine Frage von Herrn Reinke zum Hameckepark.

Herr Hässner fragt, ob es Pläne gebe, den Bolzplatz am Kuhlerkamp aufzugeben und dort einen neuen Spielplatz auch für kleinere Kinder zu bauen.

Herr Goldbach antwortet, dass es sich um einen städtischen Bolzplatz handele, der nicht zur Aufgabe vorgesehen sei. Wenn dort der Bedarf nach einem Spielplatz vorhanden sei, werde er dieses Anliegen mitnehmen und prüfen. Eventuell fände sich eine Möglichkeit, einen Spielplatz zu schaffen, ohne dass man dafür den Bolzplatz aufgeben müsse. Er führt aus, dass bei dem Entstehen eines neuen Wohngebietes normalerweise zwischen dem Erschließungsträger und der Stadt Hagen ein Erschließungsvertrag geschlossen werde.  Man habe an anderer  Stelle auch Spielplätze, die dadurch  entstanden seien, dass der Erschließungsträger verpflichtet worden sei, einen Spielplatz anzulegen. Nach Erstellung werde der Spielplatz von der Stadt übernommen und diese habe dann auch die Unterhaltskosten zu tragen.

Er schlage vor, diesen Sachverhalt  innerhalb der Verwaltung zu überprüfen, ob im Rahmen der Bebauung durch Erschließungsvertrag die Errichtung eines Spielplatzes abgesichert sei oder noch abgesichert werden könne. Er werde den Sachverhalt mit dem Fachbereich Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen klären bzw. anregen.  

Herr Hässner bedankt sich für den Vorschlag.

Herr Reinke schlägt vor, vor Beschlussfassung der Vorlage die Beratungen in den Bezirksvertretungen abzuwarten. Die heutige Beratung der Vorlage sollte als Einbringung betrachtet werden und eine abschließende Beschlussfassung in Form der Erstellung der Prioriätenliste nach den Voten aus den Bezirksvertretungen erfolgen.

Frau Keller dankt für die Anregung von Herrn Reinke. Dieses Verfahren sei auch in der Form geplant gewesen.

Da es derzeit keine Terminierungen von weiteren Sitzungen nach  der Kommunalwahl gebe, habe sie den abschließenden Beratungstermin des JHA nicht terminlich festlegen können.  

Herr Reinke schlägt vor, diesen Sachverhalt im Protokoll festzuhalten. Der Vorlage sei ja auch zu entnehmen, dass eine Beschlussfassung im nächsten Jahr erfolgen solle.

Mit dem Vorgehen sind die Ausschussmitglieder einverstanden.

Beschluss:

1. Die „Prioritätenliste Spielplätze“ zur Umsetzung von Umbaumaßnahmen in den nächsten Jahren (2020/2021 bis 2025) wird genehmigt.

2. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung, eine Detailplanung der in Anlage 1 unter den Nummern 1-5 aufgeführten Maßnahmen vorzulegen. Über die Durchführung der Maßnahmen wird gesondert Anfang 2021 entschieden. 

Abstimmungsergebnis: