Vorschlag zur Tagesordnung - 0560/2020
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 Abs.1 der GeschO von der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Hier: Sachstand Haßleyer Insel
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Sandra Tautz
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtentwicklungsausschuss
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Entscheidung
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23.06.2020
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Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird gebeten, einen Sachstandsbericht über das Vorhaben zur Errichtung eines Möbelmarktes auf der Haßleyer Insel abzugeben. Darin soll insbesondere auf die folgenden Fragen eingegangen werden:
1) Inwiefern ist der diesem Bauprojekt zugrundeliegende Bauantrag bzw. die daraus resultierende Baugenehmigung mittlerweile verfristet?
2) Welche vertragliche Frist war mit welcher vorgesehenen Vertragsstrafe bei Nichteinhaltung des vorgesehenen Baubeginns auf der Haßleyer Insel vereinbart und wurde diese Zahlung geleistet und wenn nicht, warum nicht?
3) Inwiefern wurde die Verkehrsplanung im Bereich der Haßleyer Insel hinsichtlich des zu erwartenden Zulieferer- und Kundenverkehrs zum Möbelmarkt angepasst auch mit Blick auf den nahgelegenen neuen Supermarkt Emst?
Sachverhalt
Kurzfassung
Entfallt
Begründung
Anlage: Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
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X | sind nicht betroffen |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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51,8 kB
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23.06.2020 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten, einen Sachstandsbericht über das Vorhaben zur Errichtung eines Möbelmarktes auf der Haßleyer Insel abzugeben. Darin soll insbesondere auf die folgenden Fragen eingegangen werden:
1) Inwiefern ist der diesem Bauprojekt zugrundeliegende Bauantrag bzw. die daraus resultierende Baugenehmigung mittlerweile verfristet?
2) Welche vertragliche Frist war mit welcher vorgesehenen Vertragsstrafe bei Nichteinhaltung des vorgesehenen Baubeginns auf der Haßleyer Insel vereinbart und wurde diese Zahlung geleistet und wenn nicht, warum nicht?
3) Inwiefern wurde die Verkehrsplanung im Bereich der Haßleyer Insel hinsichtlich des zu erwartenden Zulieferer- und Kundenverkehrs zum Möbelmarkt angepasst auch mit Blick auf den nahgelegenen neuen Supermarkt Emst?
Abstimmungsergebnis:
X | Der mündliche Sachstandsbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. |