Beschlussvorlage - 0131/2020

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der in Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen.

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Sachverhalt

 

Begründung

Mit der  Vorlage 0193/2018 wurde die Verwaltung beauftragt, über die Investitionsnotwendigkeiten an Kinderspielplätzen zu berichten und die nötigen Investitionen in einer Höhe von insgesamt 270.000,- € sicherzustellen. Mit der Vorlage 0954/2018 hat die Verwaltung im vergangenen Jahr über die dringlichsten Bedarfe berichtet und die zunächst notwendigen Maßnahmen zur Durchführung vorgestellt. Das daraus resultierende Programm für Ersatzbeschaffungen für Kinderspielplätze wurde vom Wirtschaftsbetrieb Hagen (WBH) umgesetzt. Insgesamt wurden im Jahr 2018 bereits 25 Maßnahmen und im Programm 2019 weitere 14 Maßnahmen umgesetzt.

 

Mit Beschluss vom 28.11.2019 hat der Rat der Stadt Hagen die Investitionsmittel im Haushalt 2020 um 100.000,00 Euro auf insgesamt 372.000,00 Euro erhöht (Einrichtung Kinderspielplätze IPM = 370.000,00 Euro, Einrichtung Kinderspielplätze GVG = 2.000,00 Euro).

 

Auf Grundlage der turnusmäßigen Verkehrssicherheitskontrollen des WBH und der gemeinsamen Termine mit den Bezirksvertretungen wurde eine Maßnahmenliste mit Ersatzbeschaffungsmaßnahmen für HH 2020 erarbeitet, die im Hinblick auf die dringlichsten Bedarfe abgestimmt wurde. Die daraus resultierende Maßnahmenliste ist in Anlage 1 dargestellt. Das Volumen der vorgeschlagenen Maßnahmen (HH 2020) beläuft sich laut Kalkulation auf insgesamt 371.987,54 Euro.

 

Neben dem Hauptkriterium der unbestritten notwendigen Maßnahmen wurde darauf geachtet, dass die Bezirke nach Möglichkeit ausgewogen berücksichtigt werden. Die Anzahl der Maßnahmen spiegelt dabei nicht zwingend das Volumen wieder, da in einigen Bezirken tendenziell mehrere, aber dafür kleinere Maßnahmen notwendig sind. Berücksichtigung fanden hierbei ebenfalls durchgeführte Ersatzbeschaffungsmaßnahmen in der Vergangenheit bzw. zukünftig geplante Maßnahmen.

 

 

Kurzbeschreibung der Maßnahmen:

 

KSP Funckepark:

Im Funckepark wird im Kleinkinderspielbereich ein Spielhaus demontiert, das abgängig ist und bereits einen Brandschaden hat. Als Ersatz kommt das sog. ‚Gräserhaus‘ zum Zuge. Das ‚Gräserhaus‘ spricht dieselbe Zielgruppe an, verfügt jedoch über einige zusätzliche Spielinhalte.

 

KSP Heimstatt:

Das derzeit dort vorzufindende Gerät ist ca. 30 Jahre alt und soll durch das Gerät ‚Uniplay Iktaz‘ ersetzt werden. Der Fallschutzbereich, hier Perlkies, wird dafür etwas angepasst. Das neue Gerät weist zusätzliche Spielinhalte auf als das bisher dort eingebaute Gerät.

 

KSP Thomasstraße

Die Ausstattung des KSP ist ca. 30 Jahre alt und musste in der Vergangenheit bereits in Teilen abgebaut werden. Der Kinderspielplatz gliedert sich in zwei Spielebenen. Auf der oberen Ebene befindet sich der Kleinkinderspielbereich mit Sandkasten. Hier soll das kleine Spielhaus ‚UniMini Idolte SM‘ und im Sandbereich das Gerät ‚UniMini Rya SM‘ eingebaut werden. Die Zielgruppe ist klar definiert und wird mit diesen Geräten angesprochen.

 

Auf der unteren Ebene werden, wie bisher, die älteren Kinder angesprochen. Das Gerät ‚UniPlay Jilax‘ wird diese Funktion mit diversen Kletter- und Balancierinhalten erfüllen. In beiden Bereichen können die Fallschutzbereiche so verbleiben, daher sind die kalkulierten Nebenkosten gering.

 

KSP Stadtgarten:

Die Ausstattung des Sandspielbereiches im Stadtgarten ist inzwischen über 20 Jahre alt und in Teilbereichen abgängig. Daher soll der bisher L-förmige Sandkasten so verändert werden, dass zukünftig eine rechteckige Spielfläche angeboten wird, die komplett neu ausgestattet, auch die Funktion der z.T. bereits abgebauten Spielhäuser mit übernehmen soll. Das Spielhaus mit dem Sandaufzug wird durch die bereits vorhandenen Sandbagger ergänzt und die zweite Spielzone bündelt diverse Kletter-, Rutsch- und Balanciermöglichkeiten.

 

KSP Helfer Siepen

Der grundsätzliche Entwurf dieses sehr beliebten, jedoch in die Jahre gekommenen Spielplatzes soll nicht verändert werden. Die Spielgeräte sollen im gleichen Stil und Inhalt ersetzt und in Teilen ergänzt werden. So soll ein an der Janusz-Korczak-Schule abgebauter Gurtsteg das Angebot in Helfe erweitern. Der bereits existierende zweite Sandbereich wird gegenüber den heutigen Spieltischen mit einer kleinen Sandbaustelle ausgestattet.

 

GGS Freiherr-vom-Stein

Das Karussell ‚Orbit‘ soll ein bereits abgebautes Wippgerät auf dem Schulhof ersetzen.

 

KSP Wiesenstraße

An der Wiesenstraße ist der für die Jugendlichen bestimmte Bereich in Teilen bereits abgebaut worden und soll mit modernen Trainings- und Fitnessgeräten ausgestattet werden. Vorgesehen ist ein Beintrainer, ein Oberkörpertrainer und Beintrainer der jedoch auch Rücken, Bauch und Gesäßmuskulatur anspricht. Die Geräte genügen höchsten Sicherheitsansprüchen. Des Weiteren ist eine Fitnessstation mit diversen Inhalten vorgesehen. Für den Aufenthalt wird ein sog. ,Treffpunkt‘ angeboten.

 

KSP Hüttenbergstraße

Hier wird die sog. Fischerhütte überarbeitet und der Wal 1:1 ausgetauscht. Ein kleines thematisch passendes Drehspiel soll den Bereich ergänzen. Die Nebenkosten sind relativ hoch, da die Fischerhütte und der Wal seinerzeit (Ende 90er Jahre) noch ohne Fallschutz eingebaut werden durften. Dies muss jetzt nachgeholt werden. Passend zum Thema wird der Fallschutz blau eingefärbt, dadurch entstehen keine Mehrkosten.

 

 

 

 

KSP Schliggenstraße

Hier soll der Rutschturm ersetzt werden. Der neue Rutschenturm ist dem alten ähnlich, jedoch wird er auf Grund des zu geringen Sicherheitsabstandes zur Hecke jetzt in einer geschlossenen Bauweise hergestellt.

 

KSP Spielbrink

Der Kleinkinderspielbereich oberhalb des Bolzplatzes ist derzeit mit einem ca. 30 Jahre alten Kompan-Spielgerät ausgestattet. Die neue Ausstattung soll aus dem Kombinationsgerät "UniMini Piketo" und dem Karussell "Orbit" erfolgen. Die neue Ausstattung bietet somit auf gleicher Fläche wesentlich mehr Spielinhalte und ist sehr robust, was an diesem Standort auch von Bedeutung ist.

 

Kipperschule

Die Schule hat sich den Ersatz der bisherigen kleinen Rutsche am selben Standort gewünscht. Die jetzige Rutschanlage war bereits gebraucht dort eingebaut worden und ist bereits ca. 30 Jahre alt. Die neue Rutsche ist höher und verfügt über zwei verschiedene Aufstiegsmöglichkeiten.

 

KSP Quambusch

Der seinerzeit eingebaute Jugendtreff, der jetzt nur noch in Relikten vorhanden ist, soll erneuert werden. Der neue Treff wird kein Dach haben und besteht aus verschiedenen Sitzmöglichkeiten.

 

 


Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

X

sind nicht betroffen

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

X

Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen

X

Es entstehen folgende bilanzielle Auswirkungen

 

Maßnahme

konsumtive Maßnahme

X

investive Maßnahme

 

konsumtive und investive Maßnahme

 

Rechtscharakter

 

Auftragsangelegenheit

 

Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

X

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

Vertragliche Bindung

 

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

Ohne Bindung

 

 

 

  1.                Investive Maßnahme

 

Teilplan:

5510

Bezeichnung:

Öffentliches Grün

Finanzstelle:

5800213

Bezeichnung:

Einrichtung Kinderspielplätze IPM

Finanzstelle:

5800214

Bezeichnung:

Einrichtung Kinderspielplätze GVG

 

 

Finanzpos.

Gesamt

2020

2021

2022

Einzahlung(-)

 

Auszahlung (+)

783100

370.000,00 €

370.000,00

Auszahlung (+)

783100

2.000,00 €

2.000,00 €

 

 

Eigenanteil

 

372.000,00 €

372.000,00

 

Kurzbegründung:

X

Finanzierung ist im Haushalt 2020 bereits eingeplant.

 

Finanzierung kann gesichert werden (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung)

 

Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Kreditbedarf wird sich erhöhen)

 

  1.                Auswirkungen auf die Bilanz

(nach vorheriger Abstimmung mit der Finanzbuchhaltung)

 

Aktiva:

(Bitte eintragen)

Die Herstellungskosten der Spielgeräte sind in der Bilanz zu aktivieren und abzuschreiben. Die Nutzungsdauer beträgt 10 Jahre, sodass bei Herstellungskosten in Höhe von 370.000,00 Euro ein jährlicher Abschreibungsaufwand in Höhe von 37.000,00 Euro entsteht. Die geringwertigen Vermögensgegenstände in Höhe von 2.000 € werden in dem Jahr der Anschaffung vollständig abgeschrieben. Dadurch entsteht ein zusätzlicher Aufwand von 2.000 €.

 

 

  1.                Folgekosten:

 

a) jährliche Kreditfinanzierungskosten für den Eigenfinanzierungsanteil (1,5%)

5.550,00

b) Gebäudeunterhaltsaufwand je Jahr

c) sonstige Betriebskosten je Jahr (1,5% der Herstellungskosten)

5.550,00

d) Abschreibung je Jahr (nur bei investiven Maßnahmen)

39.000,00

e) personelle Folgekosten je Jahr

Zwischensumme

50.100,00

abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr

Ergibt Nettofolgekosten im Jahr von insgesamt

50.100,00 €

 

 

 

gez.

 

Dipl.-Ing. Henning Keune

Technischer Beigeordneter

 

gez.

Bei finanziellen Auswirkungen:

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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03.03.2020 - Jugendhilfeausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1. Der Jugendhilfeausschuss betrachtet die Vorlage in der heutigen Sitzung als

   Einbringung. Der endgültige Beschluss zu der Vorlage erfolgt in der Mai-Sitzung

   des Jugendhilfeausschusses nach den Beratungen in den Bezirksvertretungen.

 

2. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung, den Helfer Siepen und die

   Wiesenstre schon direkt zur Durchführung zu beauftragen.    

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

1

 

 

CDU

2

 

 

Die Linke

1

 

 

Vertreter der Jugendhilfe

6

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

10

Dagegen:

  0

Enthaltungen:

  0

 

 

 

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04.03.2020 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl - ungeändert beschlossen

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27.05.2020 - Jugendhilfeausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der in Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksvertretungen Hagen-Mitte, Haspe und Hohenlimurg.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

2

 

 

CDU

3

 

 

Die Linke

1

 

 

Vertreter der Jugendhilfe

8

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

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28.05.2020 - Bezirksvertretung Haspe - ungeändert beschlossen

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28.05.2020 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - ungeändert beschlossen

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03.06.2020 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen

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24.06.2020 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - ungeändert beschlossen