03.03.2020 - 15 Ersatzbeschaffungen für Kinderspielplätze (Haus...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Reinke teilt mit, dass der Haushalt 2020/2021 inzwischen genehmigt sei. Man könne nunmehr den Haushalt wie beschlossen umsetzen. Man habe die Mittel bereits 2018/2019 bereits einmal hier im Ausschuss beraten. Seinerzeit hätten die Mittel  270.000 € jährlich betragen. Der Rat habe  noch 100.000 € zusätzlich für die Ersatzbeschaffungen für Kinderspielplätze bewilligt, so dass nunmehr 372.000 € für den Zweck zur Verfügung  stünden.  Mit der Vorlage, die heute im Jugendhilfeausschuss eingebracht würde, mache die Verwaltung einen Vorschlag zur weiteren Umsetzung der Maßnahmen. Anschließend hätten die Bezirksvertretungen Gelegenheit, darüber zu beraten. Ende Mai würde der Jugendhilfeausschuss dann abschließend darüber beraten und beschließen.

Er teilt mit, dass er in dem Zusammenhang  einen  ergänzenden Vorschlag machen wolle. Der Helfer Siepen sei 2019 zurückgestellt worden. Dafür sollte der Platz von den Mitteln für 2020 als erstes berücksichtigt werden. Weiterhin schlage er vor, auch den Kinderspielplatz Wiesenstraße direkt zu beauftragen. 

Er formuliert den Zusatzbeschluss und stellt den gesamten Beschluss zur Abstimmung.

Beschluss:

1. Der Jugendhilfeausschuss betrachtet die Vorlage in der heutigen Sitzung als

   Einbringung. Der endgültige Beschluss zu der Vorlage erfolgt in der Mai-Sitzung

   des Jugendhilfeausschusses nach den Beratungen in den Bezirksvertretungen.

2. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung, den Helfer Siepen und die

   Wiesenstraße schon direkt zur Durchführung zu beauftragen.    

Abstimmungsergebnis: