Vorschlag zur Tagesordnung - 0405/2020
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Weitere Vorgehensweise Emil-Schumacher-Museum
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB65 - Gebäudewirtschaft
- Bearbeitung:
- Jan Blümel
- Beteiligt:
- FB30 - Rechtsamt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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14.05.2020
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Beschlussvorschlag
1. Die von Herrn Oberbürgermeister Schulz angekündigte Aufklärung bezüglich der Verantwortlichkeiten beim Bau des Museums wird unverzüglich nach Beendigung des Beweisverfahrens aufgenommen.
2. Die Verwaltung erarbeitet einen Sanierungs- und Kostenplan für das Museum.
3. Die Verwaltung legt im Anschluss einen Finanzierungsplan nebst Fördermöglichkeiten vor.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
siehe Anlage
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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57,3 kB
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14.05.2020 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine summarische Darstellung der wesentlichen Abläufe in der Planungs- und Bauphase zu erstellen und hierzu eine Einschätzung des Rechnungsprüfungsamtes einzuholen.
2. Die Verwaltung erarbeitet einen Sanierungs- und Kostenplan für das Museum.
3. Die Verwaltung legt im Anschluss einen Finanzierungsplan nebst Fördermöglichkeiten vor.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
OB | 1 |
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SPD | 6 |
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CDU | 6 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Die Linke | 1 |
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AfD | 1 |
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FDP | 1 |
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BfHo/Piraten Hagen | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 20 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||