Vorschlag zur Tagesordnung - 1178/2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Hagen Aktiv, BfHo/Piraten hier: Einbindung des Umweltausschusses in Fahrplanänderungen für das Busnetz der Hagener Straßenbahn
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Silke Scheibe
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Umweltausschuss
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Entscheidung
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27.11.2019
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●
Erledigt
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Unterausschuss Mobilität
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Vorberatung
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15.01.2020
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●
Erledigt
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Umweltausschuss
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29.01.2020
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Beschlussvorschlag
" Einbindung des Umweltausschusses in Fahrplanänderungen für das Busnetz der Hagener Straßenbahn
" Die Verwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass seitens der Hagener Straßenbahn AG beabsichtige Änderungen des gültigen Fahrplans- und / oder der Linienführungen der Busse der vorherigen Zustimmung des Umweltausschusses bedürfen.
" Dies gilt nicht für Maßnahmen, die sich auf einen Zeitrahmen von unter vier Wochen beziehen.
Sachverhalt
Kurzfassung
Entfällt.
Begründung
Siehe Anlage.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
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x | sind nicht betroffen |
| sind betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben) |
Kurzerläuterung:
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
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öffentlich
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123 kB
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27.11.2019 - Umweltausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
" Einbindung des Umweltausschusses in Fahrplanänderungen für das Busnetz der Hagener Straßenbahn
" Die Verwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass seitens der Hagener Straßenbahn AG beabsichtige Änderungen des gültigen Fahrplans- und / oder der Linienführungen der Busse der vorherigen Zustimmung des Umweltausschusses bedürfen.
" Dies gilt nicht für Maßnahmen, die sich auf einen Zeitrahmen von unter vier Wochen beziehen.
Der Tagesordnungspunkt wird an den Unterausschuss „Mobilität“ überwiesen!
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 5 |
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CDU | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Die Linke | 1 |
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AfD | 1 |
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FDP | 1 |
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BfHo/Piraten Hagen | 1 |
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x | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 17 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
15.01.2020 - Unterausschuss Mobilität - geändert beschlossen
Beschluss:
Der Unterausschuss Mobilität empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität, folgenden Beschluss zu treffen:
Die Verwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass seitens der Hagener Straßenbahn AG beabsichtigte linienbezogene Minderleistungen der vorherigen Zustimmung des Umweltausschusses bedürfen.
Dies gilt nicht für Maßnahmen, die sich auf einen Zeitrahmen von unter vier Wochen beziehen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 3 |
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CDU | 3 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 1 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Die Linke | 1 |
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AfD | 1 |
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FDP | 1 |
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BfHo/Piraten Hagen | 1 |
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| |||
X | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 12 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
