Berichtsvorlage - 0739/2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Berliner Platz (Bahnhofsvorplatz) Sicherheit, Sauberkeit und Platzgestaltung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- VB5/P - Projektmanagement
- Bearbeitung:
- Holger Klinkmann
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Umweltausschuss
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Entscheidung
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11.09.2019
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30.10.2019
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Erledigt
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Stadtentwicklungsausschuss
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Entscheidung
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17.09.2019
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Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
Mit den Vorlagen DS 1264/2018 und DS 1264-1/2018 wurde über die von den beteiligten Akteuren (Hagener Entsorgungsbetrieb, Wirtschaftsbetrieb Hagen, Hagener Versorgungs- und Verkehrs-GmbH, Deutsche Bahn AG, städt. Fachbereiche / -ämter) eingeleiteten und durchgeführten Maßnahmen zur Verbesserung der Situation rund um den Berliner Platz in Hinblick auf Sauberkeit und baulichen Zustand berichtet. Der Umweltausschuss sowie der Stadtentwicklungsausschuss nahmen die Maßnahmen am 20.03.2019 bzw. 26.03.2019 zur Kenntnis und beauftragten die Verwaltung, einen moderierten Workshop mit allen beteiligten Institutionen und je einem Vertreter der im Stadtentwicklungsausschuss und Umweltausschuss vertretenen Fraktionen zu organisieren. Hierbei sollten die sicherheitsrelevanten Themen und die geplante bauliche Ausstattung besprochen und eine Umsetzungsstrategie für die weitere Beratung vorgeschlagen werden.
Mit Eröffnung der Bahnhofshinterfahrung Ende des Jahres wird sich die Verkehrssituation im Bereich des Graf-von-Galen-Ringes und des Berliner Platzes grundlegend verändern. Diese Veränderung ermöglicht es, den Bereich im Zusammenhang mit der Aufstellung des aus dem Stadtentwicklungskonzept (ISEK) "HAGENplant 2023" abzuleitenden Stadtteilentwicklungskonzeptes (INSEK) "Stadtzentrum" neu zu betrachten. Mit der Vorlage DS 0714/2019 (Zukünftige Programmgebiete der Städtebauförderung, abgeleitet aus dem integrierten Stadtentwicklungskonzept ISEK "HAGENplant 2035") schlägt die Verwaltung vor, ab 2020 ein INSEK "Stadtzentrum" zu erstellen, um mit diesem Fördermittel für das Konzeptgebiet zu generieren. Hierbei ist angedacht, den Bereich des Hauptbahnhofs, den Bahnhofsvorplatz und das östlich anschließende Quartier zu integrieren. Die Verbindung der Entwicklungsfläche "Westside Hbf" über den Bahnhofsvorplatz zur Innenstadt sowie die gestalterischen und städtebaulichen Möglichkeiten, die sich durch die Verlagerung des Verkehrs vom Graf-von-Galen-Ring auf die Bahnhofshinterfahrung ergeben, sind nur einige Aspekte, die bei der Entwicklung im Zusammenhang betrachtet werden sollten. Die Verwaltung empfiehlt daher, den Workshop zum Berliner Platz im Rahmen der Erstellung des INSEK "Stadtzentrum" durchzuführen.
Der Berliner Platz und der Zentrale Omnibusbahnhof wurden Anfang des Jahrtausends mit Zuwendungen des Landes NRW und des Bundes umgestaltet. Die Zweckbindung für den ZOB endet im Jahr 2031, die Zweckbindung für den Berliner Platz im Jahr 2026.
Mittlerweile liegen erste Zwischenergebnisse zur Machbarkeitsstudie "Radstation" im Bereich des Berliner Platzes vor. Für eine vom beauftragten Fachbüro empfohlene sowie auch von der städtischen Arbeitsgruppe favorisierte Variante müssen weitere Gespräche mit zwei Akteuren geführt werden, die durch eine Realisierung dieser Variante direkt betroffen wären. Die endgültigen Ergebnisse zur Machbarkeitsstudie „Radstation“ liegen voraussichtlich im Herbst 2019 vor. Über die Ergebnisse der Studie werden das beauftragte Fachbüro und die Verwaltung zu gegebener Zeit in den entsprechenden Gremien der Stadt Hagen berichten.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
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x | sind nicht betroffen |

30.10.2019 - Umweltausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Der vorgesehene Workshop wird im Rahmen der Erstellung des Stadtteilentwicklungskonzeptes (INSEK) „Stadtzentrum“ durchgeführt.
Änderungsantrag der CDU-Fraktion:
- Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich die noch nicht abgearbeiteten Beschlussbestandteile aus dem einstimmigen Beschluss des Ausschusses für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität vom 08.05.2018 zur DS0237/2018 abzuarbeiten.
- Die Verwaltung legt zur nächsten regulären Sitzung des Umweltausschusses am 27.11.2019 ein entsprechendes Maßnahmenpaket vor.
- Der vorgesehene Workshop wird kurzfristig, noch vor dem INSEK durchgeführt.
Abstimmungsergebnis zu 1:
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X | Ohne Beschlussfassung |
Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 5 |
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CDU | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Die Linke | 1 |
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AfD | 1 |
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FDP | 1 |
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BfHo/Piraten Hagen | 1 |
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Dafür: | 17 | |||
Dagegen: | 0 | |||
Enthaltungen: | 0 | |||