17.09.2019 - 6.2 Berliner Platz (Bahnhofsvorplatz) Sicherheit, ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Schmidt führt aus, dass für den Berliner Platz ein Workshop im Rahmen  des ISEK stattfinden solle. Es gibt drei Bereiche die nach dem Abschluss des Projektes Soziale Stadt nacheinander bearbeitet werden sollten. Nach seinem Kenntnisstand solle mit dem INSEK in Hohenlimburg begonnen werden. Laufen diese Projekt jetzt Parallel oder gibt es da Veränderungen in der Reihenfolge.

Herr Keune verweist auf die dazu gehörende Vorlage. Diese wird in der nächsten Sitzung vorgestellt. Der STEA wird dann die Beschlüsse der anderen Gremien zu diesem Thema bündeln.

Herr Reinke sagt, dass in dieser Vorlage wieder nicht auf den Beschluss des UWA zu der Vorlage 1264/2018 eingegangen werde. In dem Beschluss des UWA wurde auf die Sicherheitsrelevanten Belange auf dem Berliner Platz hingewiesen. Herr Reinke spricht sich für die 1. Lesung aus, damit die Verwaltung  Ausblicke auf die Aspekte der in der Vorlage beschlossenen Fragen erarbeiten kann (Vorlage 0237/2019). Der Workshop solle zeitnah durchgeführt werden.

Herr Schmidt sagt, dass er sich hier auch für die 1. Lesung ausspricht. Die hier von Herrn Keune angesprochene Vorlage liegt ihm noch nicht vor, da die BV-Hohenlimburg erst am 25.09.2019 tagt, sodass er ohne die entsprechenden Informationen hier keine Entscheidung treffen kann.

Herr Panzer führt aus, dass man die Vorlage in der letzten Sitzung des UWA beraten habe. Man habe die 1. Lesung beschlossen, aus dem Grunde, weil es zu dem moderierten Workshop noch nicht gekommen  sei. Dieser sei die Voraussetzung für die weitere Beratung.

Herr König erläutert, bei den hier diskutierten Aspekten gehe es nicht um Stadtentwicklung sondern um Sicherheit und Sauberkeit. Diese wurden schon im UWA behandelt. Es müsse doch nicht alles zweimal beraten werden. Man solle den Bericht zur Kenntnis nehmen und diese Themen im UWA weiter behandeln.

Herr Dr. Ramrath führt aus, dass Herr Reinke seine Zustimmung dazu signalisiert, den Sicherheitsaspekt im UWA weiter zu diskutieren. Der UWA möge in seiner weiteren Beratung gezielt auf dieses Thema eingehen.  

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Der vorgesehene Workshop wird im Rahmen der Erstellung des Stadtteilentwicklungskonzeptes (INSEK) „Stadtzentrum“ durchgeführt.

Abstimmungsergebnis: