Vorschlag zur Tagesordnung - 0879/2019

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

1. Der bisherige Facharbeitskreis ÖPNV wird in einen regulären Unterausschuss mit der Bezeichnung „Unterausschuss Mobilität“ umgewandelt. Der Unterausschuss setzt sich wie bisher aus Mitgliedern des Stadtentwicklungsausschusses sowie des Umwelt- und Mobilitätsausschusses zusammen und wird in derselben Besetzung wie der aktuelle Facharbeitskreis unter Vorsitz von Herrn Kämmerer gebildet. Ein stellvertretender Vorsitz ist in der ersten Sitzung zu bestimmen.

 

2. Organisation und Schriftführung des Unterausschusses übernimmt der Fachbereich 61.

 

3. Die regelmäßige Information über die Arbeit des Unterausschusses wird in beiden entsendenden Ausschüssen durch einen regelmäßigen Berichtspunkt vorgenommen.

 

 

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Sachverhalt

 

 

 

 

 

 

Kurzfassung

 

entfällt

 

 

 

Begründung

 

Siehe Anlage

 

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

x

sind nicht betroffen

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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11.09.2019 - Umweltausschuss

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17.09.2019 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1. Der bisherige Facharbeitskreis ÖPNV wird in einen regulären Unterausschuss mit der Bezeichnung „Unterausschuss Mobilität“ umgewandelt. Der Unterausschuss setzt sich wie bisher aus Mitgliedern des Stadtentwicklungsausschusses sowie des Umwelt- und Mobilitätsausschusses zusammen und wird in derselben Besetzung wie der aktuelle Facharbeitskreis unter Vorsitz von Herrn Kämmerer gebildet. Ein stellvertretender Vorsitz ist in der ersten Sitzung zu bestimmen.

 

2. Die regelmäßige Information über die Arbeit des Unterausschusses wird in beiden entsendenden Ausschüssen durch einen regelmäßigen Berichtspunkt vorgenommen.

 

3. Als Mitglieder des Unterausschusses sollen Vertreter des Seniorenbeirates und des Beirates für Menschen mit Behinderung benannt und eingeladen werden.

 

4. Die Verwaltung wird gebeten, Organisation und Schriftführung des Unterausschusses Mobilität durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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26.09.2019 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1. Der bisherige Facharbeitskreis ÖPNV wird in einen regulären Unterausschuss mit der Bezeichnung „Unterausschuss Mobilität“ umgewandelt. Der Unterausschuss setzt sich wie bisher aus Mitgliedern des Stadtentwicklungsausschusses sowie des Umwelt- und Mobilitätsausschusses zusammen und wird in derselben Besetzung wie der aktuelle Facharbeitskreis unter Vorsitz von Herrn Kämmerer gebildet. Ein stellvertretender Vorsitz ist in der ersten Sitzung zu bestimmen.

 

2. Die regelmäßige Information über die Arbeit des Unterausschusses wird in beiden entsendenden Ausschüssen durch einen regelmäßigen Berichtspunkt vorgenommen.

 

3. Als nicht stimmberechtigte Mitglieder des Unterausschusses sollen Vertreter des Seniorenbeirates und des Beirates für Menschen mit Behinderung benannt und eingeladen werden.

 

4. Die Verwaltung wird gebeten, Organisation und Schriftführung des Unterausschusses Mobilität durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

X

Einstimmig beschlossen