Beschlussvorlage - 0828-1/2019

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

 

1. Der Rat beschließt, dass für das Richard-Römer-Lennebad ein Antrag in dem Förderprogramm des Bund-Länder-Investitionspakts "Soziale Integration im Quartier" gestellt wird.

 

2. Der Rat beschließt die Komplementärfinanzierung jeweils zur Hälfte aus der Bildungs-und der Sportpauschale.

 

3. Die beigefügten Anlagen werden zur Kenntnis genommen.

 

Reduzieren

Sachverhalt

 

Kurzfassung

 

entfällt

 

Begründung

 

Im Workshop am 28.08.2019 wurde HAGENBAD gebeten, zu den Maßnahmen zur Sanierung des Richard-Römer-Lennebades eine Amortisationsrechnung aufzustellen und zu übermitteln. Die Verwaltung stellt diese als Anlage zur Verfügung.

Aufgrund der bevorstehenden Frist zum Einreichen des Antrages in dem Förderprogramm “Soziale Integration im Quartier“ am 30.09.2019, kann eine detaillierte Ausarbeitung durch die Verwaltung leider nicht stattfinden.

 

Das Konzept zur Sanierung und Herstellung der Barrierefreiheit, das dem Antrag beigefügt werden soll, liegt ebenfalls bei.

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

 

X

sind nicht betroffen

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

X

Die finanziellen Auswirkungen ergeben sich aus der Vorlage 0828/2019.

 

 

 

 

 

gez.

gez.

Erik O. Schulz
Oberbürgermeister

Henning Keune
Technischer Beigeordneter

 

gez.

Bei finanziellen Auswirkungen:

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

Reduzieren

Auswirkungen

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...

Beschlüsse

Erweitern

12.09.2019 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

Reduzieren

17.09.2019 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1. Der Rat beschließt, dass für das Richard-Römer-Lennebad ein Antrag in dem Förderprogramm des Bund-Länder-Investitionspakts "Soziale Integration im Quartier" gestellt wird.

 

2. Weitere Investitionen in den Gastronomie- und Saunabereich, sowie des Wohngebäude bedürfen der vorherigen Beschlussfassung durch den Rat. 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

Reduzieren

17.09.2019 - Schulausschuss - geändert beschlossen

 

Beschluss:

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat beschließt, dass für das Richard-Römer-Lennebad ein Antrag in dem Förderprogramm des Bund-Länder-Investitionspakts "Soziale Integration im Quartier" gestellt wird.

 

3. Die beigefügten Anlagen werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

4

1

 

ndnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

 

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

1

Enthaltungen:

0

 

 

2. Der Rat der beschließt die Komplementärfinanzierung jeweils zur Hälfte aus der Bildungs- und der Sportpauschale, sofern keine andere Finanzierung möglich ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

4

1

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

 

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

1

Enthaltungen:

0

 

Reduzieren

19.09.2019 - Sport- und Freizeitausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1. Der Rat beschließt, dass für das Richard-Römer-Lennebad ein Antrag in dem Förderprogramm des Bund-Länder-Investitionspakts "Soziale Integration im Quartier" gestellt wird.

 

2. Der Rat beschließt die Komplementärfinanzierung jeweils zu 75 Prozent aus der Bildungspauschale und zu 25 Prozent aus der Sportpauschale.

 

3. Die beigefügten Anlagen werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

4

1

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

x

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

1

Enthaltungen:

 

 

 

Reduzieren

25.09.2019 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat beschließt, dass für das Richard-Römer-Lennebad ein Antrag in dem Förderprogramm des Bund-Länder-Investitionspakts "Soziale Integration im Quartier" gestellt wird.

 

2. Der Rat beschließt die Komplementärfinanzierung jeweils zur Hälfte aus der Bildungs-und der Sportpauschale.

 

3. Die beigefügten Anlagen werden zur Kenntnis genommen.

 

 

 

X

Beratung und Beschlussfassung erfolgten unter der        Ergänzungsvorlage 0828-2/2019

 

 

Erweitern

26.09.2019 - Rat der Stadt Hagen