Vorschlag zur Tagesordnung - 0851/2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 Abs. 1 der GeschO von der Fraktion Hagen Aktiv im Rat der Stadt HagenHier: Bebauungsplanverfahren: Satzungspläne und -planentwürfe als Anlage im ALLRIS
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Sandra Tautz
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtentwicklungsausschuss
|
Entscheidung
|
|
|
|
17.09.2019
|
Beschlussvorschlag
1. Bei allen Offenlage- und Satzungsbeschlüssen zu Bebauungsplänen ist der entsprechende Plan (bzw. -entwurf) [, der im Sitzungssaal aushängt und Teil der Beschlüsse ist,] auch als Anlage zur jeweiligen Beschlussvorlage im Bürger- und Ratsinformationssystem bereitzustellen.
2. Bei allen weiteren Vorlagen, zu denen es Pläne gibt, die im Sitzungssaal gezeigt werden, ist sicherzustellen, dass diese ebenfalls digital als Anlage im Bürger- und Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt werden.
3. Der Papierversand wird nicht erweitert.
Sachverhalt
Kurzfassung
Entfällt
Begründung
Siehe Anlage: Antrag von Hagen Aktiv
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
| |
X | sind nicht betroffen |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
148,9 kB
|
17.09.2019 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
1. Bei allen Offenlage- und Satzungsbeschlüssen zu Bebauungsplänen ist der entsprechende Plan (bzw. -entwurf) [, der im Sitzungssaal aushängt und Teil der Beschlüsse ist,] auch als Anlage zur jeweiligen Beschlussvorlage im Bürger- und Ratsinformationssystem bereitzustellen.
2. Bei allen weiteren Vorlagen, zu denen es Pläne gibt, die im Sitzungssaal gezeigt werden, ist sicherzustellen, dass diese ebenfalls digital als Anlage im Bürger- und Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt werden.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 4 |
|
|
CDU | 5 |
|
|
Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
|
|
Hagen Aktiv | 1 |
|
|
Die Linke | 1 |
|
|
AfD | 1 |
|
|
FDP | 1 |
|
|
BfHo/Piraten Hagen | 1 |
|
|
| |||
X | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 16 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||