17.09.2019 - 3.1 Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 Abs. 1 der ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Masuch erklärt, dass der Antrag für sich spricht.

Frau Hammerschmidt erklärt, dass man dem Beschlussvorschlag gerne folgen werde.

Herr Schmidt hat ein Problem mit dem Beschlusspunkt 3. Es sollen die Mitglieder die den Papierversand in Anspruch nehmen und die Allris Benutzer gleich gestellt bleiben.

Herr Dr. Ramrath erklärt das der Papierversand bleibt, nur wird er nicht erweitert.

Herr Schmidt regt an, diesen Punkt (3) zu streichen oder die Punkte getrennt abgestimmt  werden.

Herr Dr. Ramrath fragt nach, ob man nicht so verbleiben könne, dass die Verwaltung den Fraktionen ein Exemplar zur Verfügung stellen und die Ziffer 3 entfällt.

Dies wird so zu Protokoll genommen. Für die Zukunft werde man nach einer pragmatischen Lösung suchen.

Herr Dr. Ramrath lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen. 

Beschluss:

1. Bei allen Offenlage- und Satzungsbeschlüssen zu Bebauungsplänen ist der entsprechende Plan (bzw. -entwurf) [, der im Sitzungssaal aushängt und Teil der Beschlüsse ist,] auch als Anlage zur jeweiligen Beschlussvorlage im Bürger- und Ratsinformationssystem bereitzustellen.

2. Bei allen weiteren Vorlagen, zu denen es Pläne gibt, die im Sitzungssaal gezeigt werden, ist sicherzustellen, dass diese ebenfalls digital als Anlage im Bürger- und Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt werden.

Abstimmungsergebnis: