Vorschlag zur Tagesordnung - 0686/2019

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Hagen fordert die Verwaltung auf, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, dass E-Roller (E-Scooter) nicht in Fußgängerzonen, öffentlichen Grünanlagen und Friedhöfen gefahren werden dürfen. Ausgenommen von dieser Regelung sind die drei oder vierräderigen E-Scooter, die in der Regel als Krankenfahrstühle oder als Bewegungshilfe für Menschen mit eingeschränkten Bewegungsmöglichkeiten dienen.

 

Reduzieren

Sachverhalt

Kurzfassung

entfällt

 

Begründung

siehe Anlage

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

X

sind nicht betroffen

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...

Beschlüsse

Erweitern

11.07.2019 - Rat der Stadt Hagen

Erweitern

03.09.2019 - Beirat für Menschen mit Behinderungen

Erweitern

11.09.2019 - Umweltausschuss - ungeändert beschlossen