ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 Abs. 1 der GeschO von der SPD Fraktion der Stadt HagenHier: Verzicht auf die Schaffung von Stellplätzen im Innenstadtbereich

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Vorschlag zur Tagesordnung

Federführend:: FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung

Bearbeitung:: Susanne Boes

Beteiligt:: HAGEN.AGENTUR GmbH

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Umweltausschuss	Vorberatung
	08.05.2019	Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Stadtentwicklungsausschuss	Entscheidung
	12.02.2019	Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses	vertagt	NA
	14.05.2019	Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses	geändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage des § 48 der Landesbauordnung NRW eine Satzung für den Innenstadtbereich zu erstellen, die auf die Schaffung von Stellplätzen in diesem Bereich verzichtet.

Sachverhalt

Kurzfassung

Entfällt

Begründung

Siehe Anlage: Antrag der SPD – Fraktion der Stadt Hagen

Inklusion von Menschen mit Behinderung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

sind nicht betroffen

Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

x	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

gez.

Thomas Grothe

Technischer Beigeordneter

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Antrag SPD - Verzicht auf Stellplätze im Innenstadtbereich			(wie Dokument)	108,9 kB
2	Stell_Stellplätze			(wie Dokument)	63,5 kB

Beschlüsse

12.02.2019 - Stadtentwicklungsausschuss - vertagt

08.05.2019 - Umweltausschuss - ungeändert beschlossen

14.05.2019 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

Siehe Vorlage 0461/2019