Berichtsvorlage - 0437/2019

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kennntis.

Kurzfassung

Die Kurzfassung entfällt!

Begründung

1. Ergebnisrechnung 2018

1.1 Eckdaten

Die Stadt Hagen ist als pflichtige Stärkungspaktkommune gegenüber der Bezirksregierung Arnsberg in besonderem Maße zur Auskunft verpflichtet. Zusätzlich zu den regelmäßigen Berichten zum Stand der Umsetzung des Haushaltssanierungsplans fordert die Bezirksregierung Arnsberg auch den Stand laut städtischem Controlling-Bericht ein.

Das vorläufige Gesamtergebnis des Haushaltsjahres 2018 schließt mit einem Überschuss in Höhe von 10,9 Mio. € ab. Somit erfüllt die Stadt Hagen als pflichtige Stärkungspaktkommune die Vorgaben des Stärkungspaktgesetzes und erreicht damit einen ausgeglichenen Haushalt. Erreicht werden konnte dieses positive Ergebnis aber nur, weil die Gewerbesteuer sich gegenüber dem Planansatz um 16,3 Mio. € verbesserte.

Das ordentliche Ergebnis schließt in Höhe von +27,3 Mio. € ab. Gegenüber dem geplanten ordentlichen Ergebnis (+21,4 Mio. €) ergibt sich eine Abweichung in Höhe von +5,9 Mio. €. Unter Berücksichtigung des Finanzergebnisses (-16,4 Mio. €) ergibt sich insgesamt eine Verbesserung gegenüber der Planung (+1,2 Mio. €) von ca. + 9,7 Mio. €.

1.2 Controlling-Bericht über die Ergebnisrechnung 2018

Der Controlling-Bericht über die Ergebnisrechnung 2018 zum Stand 31.12.2018 stellt die größten Abweichungen dar und wird als Anlage Nr. 1 zur Berichtsvorlage beigefügt.

2. Haushaltssanierungsplan

2.1 HSP 2018, Controllingbericht Stand: 31.12.2018

Der HSP-Controllingbericht mit Stand 31.12.2018 wird als Anlage 2 dargestellt.

Das geplante Konsolidierungsvolumen im Haushaltssanierungsplan 2018 beträgt 77.524.775 €. Umgesetzt werden konnten die Maßnahmen mit einem Betrag von 79.385.303 €. Es ergibt sich demnach eine Verbesserung in Höhe von 1.860.528 €.

2.2 HSP 2019, Controllingbericht Stand: 31.03.2019

Das Konsolidierungsvolumen im Haushaltssanierungsplan 2019 beträgt 77.256.320 €. Prognostiziert wird eine leichte Verbesserung um 97.176 € auf 77.353.496 €

Der HSP-Controllingbericht mit Stand 31.03.2019 wird als Anlage 3 beigelegt.

3. Gewerbesteuerentwicklung 2019

Der Haushaltsansatz für 2019 beträgt  105 Mio. €. Nach der Jahressollstellung (85 Mio. €) und den bisherigen Veränderungen liegt das Steuersoll mittlerweile bei über 107 Mio. € und damit über dem Ansatz. Es ist deshalb davon auszugehen, dass der Haushaltsansatz zum Jahresende mindestens erreicht wird.

4. Schuldenstand

5. Marktumfeld Zinsen

Die EZB hat in ihrer Aprilsitzung die im März getroffenen Beschlüsse bestätigt. Eine Erhöhung der Leitzinsen soll danach frühestens Anfang 2020 vorgenommen werden.

Im März war die Inflationsrate für den Euroraum auf 1,4 % gesunken. Der Handelsstreit USA / China, die weiterhin drohenden US-Zölle auf europäische Waren, der ungeklärte Brexit-Prozess sowie die Rezession in Italien sorgen für Unsicherheit und verschlechtern die Konjunkturaussichten. Die Wahrscheinlichkeit einer Rezession bleibe nach Ansicht der EZB aber gering. Die EZB bekräftigte, an ihrer Zielmarke von einer Inflationsrate knapp unter 2 % festzuhalten und stellte klar, dafür ausrechend Instrumente zur Verfügung zu haben.

Auf dem Geldmarkt war zuletzt kaum eine Veränderung des Zinsniveaus festzustellen. Die weiter eingetrübten Konjunkturaussichten lassen erwarten, dass das Niedrigzinsumfeld zunächst erhalten bleibt und auf Jahressicht allenfalls leicht ansteigt.

Am Kapitalmarkt gaben die Zinsen leicht nach. Der 10-Jahres-Swap fiel von 0,702 % (04.03.) auf zwischenzeitlich 0,452 % (28.03.), um zuletzt um 0,5 % zu pendeln. Auf Jahressicht wird weiterhin ein leichter Anstieg der Kapitalmarktzinsen erwartet

4Aktuelle Zinssätze für Liquiditätskredite (Die Abschlüsse erfolgen mit laufzeiten- und bonitätsabhängigen Margenaufschlägen):

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Finanzielle Auswirkungen

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