Vorschlag zur Tagesordnung - 0135/2019

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Verwaltung erläutert den Konflikt zwischen der Hagener Schulverwaltung und der Arnsberger Aufsichtsbehörde, der laut eines Zeitungsberichtes vom 26. Januar 2019 aufgrund der „schleppenden Entwicklung beim OGS-Ausbau“ in Hagen entstanden sein soll.

Im Rahmen dieser Erläuterung legt die Verwaltung sowohl das Kritikschreiben des RP als auch mögliche Antwortschreiben aus der Hagener Verwaltung vor. Darüber hinaus wird der Ausschuss umfänglich darüber informiert, sollte es zwischenzeitlich themenbezogene Gespräche zwischen der Aufsichtsbehörde und der Stadtverwaltung gegeben haben.

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Sachverhalt

Kurzfassung

Entfällt

 

 

Begründung

Siehe Anlage

 

 

 

 


Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

X

sind nicht betroffen

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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07.02.2019 - Haupt- und Finanzausschuss - vertagt

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12.02.2019 - Schulausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Die Verwaltung erläutert den Konflikt zwischen der Hagener Schulverwaltung und der Arnsberger Aufsichtsbehörde, der laut eines Zeitungsberichtes vom 26. Januar 2019 aufgrund der „schleppenden Entwicklung beim OGS-Ausbau“ in Hagen entstanden sein soll.

Im Rahmen dieser Erläuterung legt die Verwaltung sowohl das Kritikschreiben des RP als auch mögliche Antwortschreiben aus der Hagener Verwaltung vor. Darüber hinaus wird der Ausschuss umfänglich darüber informiert, sollte es zwischenzeitlich themenbezogene Gespräche zwischen der Aufsichtsbehörde und der Stadtverwaltung gegeben haben.

 

 

 

Hinweis der Schriftführung:

Unter diesem Tagesordnungspunkt wurde nicht über den Vorschlag der SPD-Fraktion (Drucksachennummer 0135/2019) abgestimmt, sondern gesondert über die einzelnen Punkte des aus dem HFA überwiesenen Antrages der CDU, Hagen Aktiv und FDP vom 07.02.2019.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

 

 

SPD

 

 

 

CDU

 

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

 

 

Hagen Aktiv

 

 

 

Die Linke

 

 

 

AfD

 

 

 

FDP

 

 

 

BfHo/Piraten Hagen

 

 

 

Pro Deutschland

 

 

 

fraktionslos

 

 

 

 

 

X

Ohne Beschlussfassung

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, in welchen Schulen zusätzliche Raumkapazitäten und OGS-Plätze (Anzahl) zur Verfügung stünden, wenn weitere Klassenräume übergangsweise an den Nachmittagen für OGS-Angebote zur Verfügung gestellt würden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

2

 

Hagen Aktiv

 

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

 

1

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

3

Enthaltungen:

0

 

 

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob über „Shuttle-Verbindungen“ des ÖPNV auch OGS-Angebote an Schulen angeboten werden können, bei denen sich aufgrund der baulichen Situation kurzfristig keine OGS-Plätze einrichten lassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

3

1

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

 

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

 

 

1

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

1

Enthaltungen:

1

 

 

 

 

 

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Eltern auf der Warteliste unter diesen Bedingungen ihr Kind tatsächlich konkret anmelden würden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

3

 

1

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

 

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

 

 

1

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

 

 

1

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

0

Enthaltungen:

3

 

 

 

 

 

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt die Bedarfsplanung für die Vergabe von OGS-Plätzen jährlich durchzuführen, um den tatsächlichen Bedarf an OGS-Plätzen aktuell zu erfahren, um nachzusteuern.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

 

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

Erweitern

13.03.2019 - Jugendhilfeausschuss - ungeändert beschlossen