Beschlussvorlage - 0056/2019

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Hagen beschließt das Integrationskonzept  zur Zuwanderung aus Südosteuropa.

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Sachverhalt

Kurzfassung

entfällt

 

 

Begründung

 

Bereits seit einigen Jahren zählt Hagen zu den Kommunen in Deutschland, die vor dem Hintergrund des EU-Beitritts von Rumänien und Bulgarien eine vermehrte Zuwanderung aus diesen beiden Ländern erleben. Insbesondere seit 2014 sind mit dem Inkrafttreten der uneingeschränkten EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit erhöhte Migrationsbewegungen dieser Art zu verzeichnen. So leben gegenwärtig 3278 rumänische und 1636 bulgarische Staatsbürger in Hagen.

 

Ein Großteil dieser neuzugewanderten EU-Bürger gehört vermutlich der Minderheit der Roma an. Aus unterschiedlichen Gründen stellt dieses facettenreiche Migrationsphänomen die Hagener Stadtgesellschaft vor besondere Herausforderungen. Geleitet von der Anerkennung dieser Sachlage wurden die Strukturen der sozialen Hilfs- und Sicherungssysteme seitdem entsprechend angepasst und erweitert.

 

Um die Integrationsprozesse nachhaltig zu gestalten, so dass eine gleichberechtigte Teilhabe der Neuzugewanderten an den zentralen gesellschaftlichen Bereichen wie etwa Arbeit, Bildung und Gesundheit, erreicht werden kann, ist hingegen eine städtische Gesamtstrategie geboten. Das hier vorliegende Integrationskonzept zur Zuwanderung aus Südosteuropa versteht sich als ein erster Schritt, um eine solche übergreifende Strategie zu formulieren. Aufbauend auf der geleisteten und bis heute andauernden Arbeit der letzten Jahre, dient das Integrationskonzept dazu, resümierend den Bestand zu erfassen um daraus Ziele, Handlungsmöglichkeiten und Vorgehensweisen für die Zukunft abzuleiten.

 

Dieses spezielle, auf die Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien bezogene Integrationskonzept versteht sich als Ergänzung zum allgemeinen Integrationskonzept der Stadt Hagen, das sich gegenwärtig ebenfalls in der Beratungsfolge befindet.

 

Das spezielle Integrationskonzept zur Zuwanderung aus Südosteuropa wurde gemeinsam durch das Kommunale Integrationszentrum (KI) und das Quartiersmanagement (QM) erstellt. Auch die Umsetzung des Konzeptes soll in der weiteren Bearbeitung koordinierend durch das KI und das QM mit der Beteiligung der freien Träger, des Integrationsrates, der Migrantenselbstorganisationen und der weiteren lokalen Partner der Integrationsarbeit erfolgen.

 

 

 

 

 


Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

x

sind nicht betroffen

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

x

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

 

 

gez.

gez.

Erik O. Schulz

(Oberbürgermeister)

Margarita Kaufmann

(Beigeordnete)

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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22.01.2019 - Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration - ungeändert beschlossen

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30.01.2019 - Jugendhilfeausschuss - ungeändert beschlossen

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05.02.2019 - Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie - geändert beschlossen

Antrag der FDP-Fraktion geänderter Beschluss:

 

 

Die Verwaltung berichtet dem Sozialausschuss vor der Sommerpause 2019 über den Erfolg laufender Maßnahmen, Fördermöglichkeiten, Finanz- und Personalbedarfe sowie die Prioriten weiterer Angebote und Mnahmen.

 

 

 Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

4

 

 

ndnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

AfD

-

 

 

Die Linke

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Mit Mehrheit beschlossen

 

Einstimmig abgelehnt

 

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

Ohne Beschlussfassung

 

Zur Kenntnis genommen

 

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

 

Der Sozialausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, das Integrationskonzept zur Zuwanderung aus Südosteuropa zu beschließen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

4

 

 

ndnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

AfD

-

 

 

Die Linke

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Mit Mehrheit beschlossen

 

Einstimmig abgelehnt

 

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

Ohne Beschlussfassung

 

Zur Kenntnis genommen

 

 

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

TOP

 

Siehe Anlage.

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07.02.2019 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

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12.02.2019 - Schulausschuss - ungeändert beschlossen

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14.02.2019 - Sport- und Freizeitausschuss

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21.02.2019 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1. Der Rat der Stadt Hagen beschließt das Integrationskonzept zur Zuwanderung aus Südosteuropa.

 

2. Die Verwaltung erarbeitet zu den im Sozialausschuss und Sportausschuss vorgetragenen Ergänzungswünschen bis zur Sommerpause eine Beschlussvorlage, die als Fortschreibung bzw. Konkretisierung des Konzeptes (Maßnahmenkatalog) behandelt wird.

Abstimmungsergebnis:

X

Einstimmig beschlossen