Beschlussvorlage - 0058/2019

Der unechte Eigenbetrieb HABIT wird zum 31.12.2019 aufgelöst und zum 01.01.2020 als „Fachbereich 15 – Fachbereich für Informationstechnologie“ in die Verwaltung überführt.

Kurzfassung

Entfällt

Begründung

Die Verwaltung hat mit Verfügung vom 24.10.2018 das Projekt zur Rückführung des HABIT in Fachbereichsstrukturen sowie zur Zusammenführung der technischen Dienstleistungen des HABIT und des FB 25 eingerichtet.

Ziel des Projektes ist die Auflösung des unechten Eigenbetriebes HABIT zum 31.12.2019. Zeitgleich soll ein neuer Fachbereich 15 – Fachbereich für Informationstechnologie im Vorstandsbereich 2 eingerichtet werden, in den der HABIT sowie die Bereiche der technischen Dienstleistungen des FB 25 – Zentrale Dienste übergehen. An der Entwicklung der Organisationsstruktur des zukünftigen FB 15 wird derzeit noch gearbeitet.

Durch die Rückführung des unechten Eigenbetriebs und die organisatorische Verschmelzung mit den technischen Dienstleistungen des FB 25 sollen insbesondere die folgenden Effekte erreicht werden:

        Hebung von Synergieeffekten in den Führungs- und Servicestrukturen sowie durch die perspektivische Zusammenführung der Telefonservices (hagen direkt / Serviceline) und ggfs. bei den Vergabestellen

        Beseitigung von Doppelstrukturen / Schnittstellen im Rahmen der Auftraggeber- / Auftragnehmerfunktion zwischen HABIT und 11

        Stärkung der Rolle des städtischen IT-Dienstleisters im Rahmen einer eigenen (Budget-) Verantwortung

Das Projekt hat den Auftrag, die für die Restrukturierung erforderlichen Vorarbeiten hinsichtlich der zukünftigen Abbildung im städtischen Haushalt sowie der notwendigen personalwirtschaftlichen und organisatorischen Maßnahmen rechtzeitig abzuschließen.

Zu diesem Zweck wurde das Projekt in folgender Struktur gestaltet:

Bildung einer Lenkungsgruppe unter Einbeziehung von:

OB

VB 2

BL HABIT

FBL 25

FBL 11

FBL 20

FBL 01

BL HABIT

GPR

Projektleitung

Bildung einer Projektgruppe unter Einbeziehung der Bereiche:

HABIT

25

20

01

14

11

GPR

Bildung des Teilprojektes Finanzen unter Einbeziehung der Bereiche:

HABIT

25

20

GPR

Die jeweiligen Gruppen haben inzwischen, zum Teil in mehreren Sitzungen, die Arbeit aufgenommen, so dass die planmäßige Rückführung zum 01.01.2020 sichergestellt werden kann.

Der Betriebsausschuss HABIT soll solange erhalten bleiben, solange der Eigenbetrieb existiert.

Ab 2020 ist beabsichtigt, den Betriebssauschuss in seiner heutigen Struktur zunächst bis zum Ende der laufenden Kommunalwahlperiode als „Fachausschuss IT (alt. Digitalisierung)“ weiterzuführen.

Um Planungssicherheit für die Integration des zukünftigen FB 15 bei der Aufstellung des städtischen Haushaltes zu erlangen, soll bereits frühzeitig eine grundsätzliche Entscheidung über die Rückführung des unechten Eigenbetriebes HABIT herbeigeführt werden.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Kurzerläuterung:

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

Konkret ist durch die Verschmelzung der Fortfall folgender Planstellen beabsichtigt:

FB 25:

1 x FachbereichsleitungA15104.300 € (Bezüge inkl. Versorgung)

1 x AbteilungsleitungE1369.500 €

HABIT bzw. FB 15:

1 x SB Personal und Orga.A1174.100 € (Bezüge inkl. Versorgung)

1 x SB WirtschaftsplanE1263.300 €

In Summe ergibt sich somit eine Personalkostenreduzierung im Umfang von jährlich 311.200 € (auf Basis der Durchschnittspersonalkostenberechnung für das Jahr 2018).

Neben den Synergieeffekten im Personalkostenbereich ergeben sich durch die Rückführung des Eigenbetriebes auch Effekte im Sachkostenbereich.

Durch den Verzicht auf das HABIT-eigene SAP-System entfallen Kosten i.H.v. jährlich 60.000 €, durch den Fortfall der im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss stehenden Arbeiten kann ein weiterer Effekt i.H.v. 20.000 € erzielt werden.

Insgesamt ist durch die Rückführung und Verschmelzung mit dem FB 25 somit von einem jährlichen Optimierungseffekt i.H.v. ca. 390.000 € auszugehen.