21.02.2019 - 5.12 Projekt Rückführung HABIT

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Gerbersmann ergänzt zu der Vorlage, dass der Betriebsausschuss HABIT empfiehlt, den Fachausschuss IT, welcher nach der Rückführung den Betriebsausschuss HABIT ersetzen wird, auch in der kommenden Legislaturperiode bestehen zu lassen. In der Vorlage wurde lediglich eine Zusage der Verwaltung bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode gegeben. Dies rührt daher, dass es dem Rat obliegt, Ausschüsse zu installieren. Diese Entscheidung sollte dann 2020 erneut getroffen werden.

 

Herr Oberbürgermeister Schulz hält die Aufrechterhaltung des Fachausschusses IT über 2020 hinaus aufgrund der Wichtigkeit der Thematik Digitalisierung für überaus sinnvoll.

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Beschluss:

 

Der unechte Eigenbetrieb HABIT wird zum 31.12.2019 aufgelöst und zum 01.01.2020 als „Fachbereich 15 Fachbereich für Informationstechnologie“ in die Verwaltung überführt.

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Abstimmungsergebnis:

X

Einstimmig beschlossen