Beschlussvorlage - 0734/2018

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die 16 Strategischen Ziele des ISEK – „HAGENplant 2035“ in der Version Juli 2018.

Zum Änderungsantrag der Fraktion BfHo/Piraten vom 28.09.2018:

Geänderter Beschluss des Umweltausschusses zum Ziel 1: Kompakte Siedlungsstrukturen in den Flusstälern und an den Hängen:

Erläuterung, alt, ab Satz 3: Die bestehenden Siedlungsstrukturen sind zu sichern und zu stärken. Eine Ausweitung des Siedlungskörpers in den Freiraum ist grundsätzlich zu vermeiden. Stattdessen orientieren sollen sich Flächenausweisungen und Baumaßnahmen an bestehenden Siedlungs- sowie technischen und sozialen Infrastrukturen orientieren.

Abstimmungsergebnis:

Die folgenden Punkte unter der Überschrift Handlungsansätze werden wie folgt angepasst:

Punkt 1, alt: Anwendung planungsrechtlicher Bestimmungen / Begrenzung der Flächenausweisung in nicht integrierten Lagen / Planungsrechtliche Definition von Siedlungsgrenzen

Punkt 1, neu: Maßvolle Flächenausweisung in nicht integrierten Lagen

Abstimmungsergebnis:

Punkt 9, alt: Orientierung der Siedlungsentwicklung an vorhandenen Siedlungsstrukturen

Punkt 9, neu: Vorrangig Orientierung der Siedlungsentwicklung an vorhandenen Siedlungsstrukturen

Abstimmungsergebnis:

zum Ziel 14 Hagen schmiedet Bildungsketten

Beschlussvorschlag: Der in den Strategischen Zielen unter der Überschrift „Stimmen pro“ unter Punkt 1 formulierte Satz „Hagen braucht eine Präsenz-Uni in der Innenstadt“ wird geändert in „Hagen braucht eine Uni-Präsenz in der Innenstadt“.

Dieser Punkt wurde nicht beraten.

Änderungsantrag der Fraktion BfHo/Piraten vom 01.10.2018:

Zum Ziel 8 Wohnzimmer und Portale – Qualität im öffentlichen Raum:

Die Verwaltung wird beauftragt, zu diesem Punkt allgemeine Ziele hinsichtlich der Entwicklung der Sportstätten- und Bäderlandschaft zu formulieren. Diese sollen ein Bekenntnis zur Förderung des Breitensports sowie der Schwimmausbildung beinhalten.

Dieser Punkt wurde nicht beraten.

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.10.2018:

1. Um konkrete Umsetzungsperspektiven und Prioritäten für die im ISEK entwickelten Ziele und Handlungsansätze zu bilden, erarbeitet die Verwaltung die folgenden Informationen:

a)     Die 16 Ziele und die daraus entwickelten Handlungsansätze sind mit den anderen bestehenden bzw. in Aufstellung befindlichen strategischen Planungen der Stadt abzugleichen. Dies sind insbesondere der Masterplan Nachhaltige Mobilität, das Handlungskonzept Wohnen, der Kulturentwicklungsplan, der Luftreinhaltungsplan, der Masterplan Grün, die in Aufstellung befindlichen Konzepte zu Radverkehr und Nahverkehrsplan sowie die kommende Schulentwicklungs­planung. Prioritär sind in Folge dieses Abgleichs diejenigen Handlungsansätze aus dem ISEK zu verfolgen, die auch in einer oder mehrerer dieser städtischen Planungen angedacht bzw. vorgeschlagen werden.

b)     Mit der Verabschiedung der ISEK-Ziele wird auch ein neuer Zeit- und Prozessplan vorgelegt, aus dem ersichtlich wird,

-             wie aus den Einzelzielen umsetzbare Maßnahmen entwickelt werden,

-            zu welchen Stadtteilen aus dem ISEK nun konkrete IHKe (Integrierte Handlungskonzepte) entwickelt werden sollen,

-            wann und wie es auf dieser Basis mit der Neuaufstellung des FNP weitergeht.

2. Wie vom Umweltausschuss am 12.09.2018 beauftragt, soll die grundsätzliche Orientierung an den Entwicklungszielen der Vereinten Nationen, die die Stadt Hagen für sich beschlossen hat, auch für das ISEK gelten. Daher ist in der Präambel zum ISEK an geeigneter Stelle der Satz einzupflegen:

„Die Stadt Hagen orientiert sich mit ihrem Integrierten Stadtentwicklungskonzept am Leitbild der Agenda 2030 der Vereinten Nationen mit ihren 17 Zielen für eine nachhaltige Entwicklung, dem der Hagener Rat im Dezember 2015 beigetreten ist.“

3. Eines der ersten IHKe ist kurzfristig für die Entwicklung an den Ruhrseen (Bereich Harkort/Hengstey) aufzulegen.

Der Antrag wurde zurückgezogen.

Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 16.10.2018:

Der Rat der Stadt möge beschließen:

In Abänderung der ursprünglichen Formulierung des Strategischen Ziels 13 übernimmt der Rat der Stadt Hagen die folgenden Formulierungen zu den Erläuterungen, den Kernbotschaften sowie den Handlungsansätzen:

Dieser Punkt wurde nicht beraten.

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, den 16 Strategischen Zielen des ISEK - "Hagen plant 2035" - in der Version Juli 2018  mit den beschlossenen Änderungen des Ausschusses zuzustimmen.

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität hält die spätere Erstellung einer politisch abzustimmenden Präambel für erforderlich.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Zum Änderungsantrag der Fraktion BfHo/Piraten vom 28.09.2018:

Ziel 1: Kompakte Siedlungsstrukturen in den Flusstälern und an den Hängen:

Abstimmungsergebnis:

Die folgenden Punkte unter der Überschrift Handlungsansätze werden wie folgt angepasst:

Punkt 1

Abstimmungsergebnis:

Punkt 9

Abstimmungsergebnis:

zum Ziel 14 Hagen schmiedet Bildungsketten

Beschlussvorschlag: Der in den Strategischen Zielen unter der Überschrift „Stimmen pro“ unter Punkt 1 formulierte Satz „Hagen braucht eine Präsenz-Uni in der Innenstadt“ wird geändert in „Hagen braucht eine Uni-Präsenz in der Innenstadt“.

Dieser Punkt wurde zurückgezogen.

Zum Änderungsantrag der Fraktion BfHo/Piraten vom 01.10.2018:

Zum Ziel 8 Wohnzimmer und Portale – Qualität im öffentlichen Raum:

Die Verwaltung wird beauftragt, zu diesem Punkt allgemeine Ziele hinsichtlich der Entwicklung der Sportstätten- und Bäderlandschaft zu formulieren. Diese sollen ein Bekenntnis zur Förderung des Breitensports sowie der Schwimmausbildung beinhalten.

Dieser Punkt wurde nicht beraten.

Änderungsantrag  der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.10.2018:

1. Um konkrete Umsetzungsperspektiven und Prioritäten für die im ISEK entwickelten Ziele und Handlungsansätze zu bilden, erarbeitet die Verwaltung die folgenden Informationen:

a) Die 16 Ziele und die daraus entwickelten Handlungsansätze sind mit den anderen bestehenden bzw. in Aufstellung befindlichen strategischen Planungen der Stadt abzugleichen. Dies sind insbesondere der Masterplan Nachhaltige Mobilität, das Handlungskonzept Wohnen, der Kulturentwicklungsplan, der Luftreinhaltungsplan, der Masterplan Grün, die in Aufstellung befindlichen Konzepte zu Radverkehr und Nahverkehrsplan sowie die kommende Schulentwicklungsplanung. Prioritär sind in Folge dieses Abgleichs diejenigen Handlungsansätze aus dem ISEK zu verfolgen, die auch in einer oder mehrerer dieser städtischen Planungen angedacht bzw. vorgeschlagen werden.

b) Mit der Verabschiedung der ISEK-Ziele wird auch ein neuer Zeit- und Prozessplan vorgelegt, aus dem ersichtlich wird,

- wie aus den Einzelzielen umsetzbare Maßnahmen entwickelt werden,

- zu welchen Stadtteilen aus dem ISEK nun konkrete IHKe (Integrierte Handlungskonzepte) entwickelt werden sollen,

- wann und wie es auf dieser Basis mit der Neuaufstellung des FNP weitergeht.

2. Wie vom Umweltausschuss am 12.09.2018 beauftragt, soll die grundsätzliche Orientierung an den Entwicklungszielen der Vereinten Nationen, die die Stadt Hagen für sich beschlossen hat, auch für das ISEK gelten. Daher ist in der Präambel zum ISEK an geeigneter Stelle der Satz einzupflegen:

„Die Stadt Hagen orientiert sich mit ihrem Integrierten Stadtentwicklungskonzept am Leitbild der Agenda 2030 der Vereinten Nationen mit ihren 17 Zielen für eine nachhaltige Entwicklung, dem der Hagener Rat im Dezember 2015 beigetreten ist.“

3. Eines der ersten IHKe ist kurzfristig für die Entwicklung an den Ruhrseen (Bereich Harkort/Hengstey) aufzulegen.

Der Antrag wurde zurückgezogen.

Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 16.10.2018:

Der Rat der Stadt möge beschließen:

In Abänderung der ursprünglichen Formulierung des Strategischen Ziels 13 übernimmt der Rat der Stadt Hagen die folgenden Formulierungen zu den Erläuterungen, den Kernbotschaften sowie den Handlungsansätzen:

Abstimmungsergebnis:

Frau Masuch weißt darauf hin, dass sie bei einer separaten Abstimmung der Überschrift für „Hagen produziert“ stimmen würde.

Sitzung des Naturschutzbeirates vom 11.09.2018

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die 16 Strategischen Ziele des ISEK – „HAGEN-plant 2035“ in der Version Juli 2018.

Ergänzung: Der Bereich Land- und Forstwirtschaft ist auch als Wirtschaftsfaktor zu berücksichtigen. Bei der Betrachtung der städtebaulichen Entwicklung ist ne-ben dem baulichen Innenbereich auch der bauliche Außenbereich zu berücksich-tigen.

Abstimmungsergebnis:

Sitzung des Sozialausschusses vom11,09.2018

Ergänzung: Es wird gewünscht, eine Präambel zu ergänzen, die zum Ausdruck bringt, dass das ISEK für alle Menschen sei.

Die Präambel wird noch ausgearbeitet.

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die 16 Strategischen Ziele des ISEK – „HAGENplant 2035“ in der Version Juli 2018, mit den vorher vom Stadtentwicklungsausschuss beschlossenen Änderungen.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Die Beschlussfassung über den Antrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu diesem Tagesordnungspunkt wird an den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat der Stadt Hagen verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die 16 Strategischen Ziele des ISEK – „HAGENplant 2035“ in der Version Juli 2018.

Darüber hinaus nimmt die Bezirksvertretung Hagen-Mitte die sich auf die Gesamtstadt beziehenden Änderungsanträge der Ratsfraktionen der CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Bürger für Hohenlimburg/Piraten zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die 16 Strategischen Ziele des ISEK – „HAGENplant 2035“ in der Version Juli 2018.

Zusatzbeschluss 1:

Die Verwaltung wird beauftragt, zum Ziel 8 -Wohnzimmer und Portale – Qualität im öffentlichen Raum- allgemeine Ziele hinsichtlich der Entwicklung der Sportstätten- und Bäderlandschaft in Hohenlimburg zu formulieren. Diese sollen ein Bekenntnis zur Förderung des Breitensports sowie der Schwimmausbildung beinhalten.

Zusatzbeschluss 2:

Für die Entwicklung des Stadtbezirks Hohenlimburg werden die drei für Hohenlimburg wichtigsten Ziele, die bei der Klausurtagung am 08.09.2018 gemeinsam mit den Vertretern des Fachbereichs Stadtentwicklung erarbeitet wurden, aufgenommen:

1.IHK Innenstadt - Weiterentwicklung Wohnen / Einzelhandel in der Innenstadt (Ladenleerstände reduzieren, Expansionsflächen überdenken, Schwerpunkte in der Sortimentsauswahl setzen), Barrierefreiheit, Begehbarkeit der Innenstadt (Sanierung des Fahr- /Laufweges), Umgestaltung des öffentlichen Raumes, Quartiersmanagement, Alleinstellungsmerkmale schaffen (Randsortimente för-dern / überregionale Kundschaft nach Hohenlimburg holen), Erlebbarkeit der Lenne steigern

2.Wohnen in der Obernahmer / am Langenkamp

3.Erlebbarkeit der Lenne z.B. durch Cafe, neue Zugänge -Treppenanlagen

Abstimmungsergebnis Beschlussvorschlag:

Abstimmungsergebnis Zusatzbeschluss 1:

Abstimmungsergebnis Zusatzbeschluss 2:

Beschluss:

Die BV-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die 16 Strategischen Ziele des ISEK – „HAGENplant 2035“ in der Version Juli 2018.

Darüber hinaus nimmt die Bezirksvertretung Hagen-Nord die sich auf die Gesamtstadt beziehenden Änderungsanträge der Ratsfraktion der CDU, Bündnis90/Die Grünen und der Bürger für Hohenlimburg/Piraten zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die 16 Strategischen Ziele des ISEK – „HAGENplant 2035“ in der Version Juli 2018.

Zu Ziel 1 „Kompakte Siedlungsstruktur in den Flusstälern und an den Hängen“:

Vorrangig sind die bestehenden Siedlungsstrukturen zu sichern und zu stärken. Eine Ausweitung des Siedlungskörpers in den Freiraum ist in begründeten Fällen gleichwohl möglich, insbesondere dann, wenn damit den Zielen des Landesentwicklungsplanes NRW gefolgt wird. Überwiegend orientieren sich Flächenausweisungen und Baumaßnahmen an bestehenden Siedlungs- sowie technischen und sozialen Infrastrukturen.

Die ebenfalls zum Ziel 1 gehörenden Punkte unter der Überschrift „Handlungsansätze“ werden dazu wie folgt angepasst:

Punkt 1: Maßvolle Flächenausweisung in nicht integrierten Lagen

Punkt 9: Vorrangige Orientierung der Siedlungsentwicklung an vorhandenen Siedlungsstrukturen.

Darüber hinaus nimmt die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl die sich auf die Gesamtstadt beziehenden Änderungsanträge der Ratsfraktionen der CDU, Bündnis 90/DieGrünen und der Bürger für Hohenlimburg/Piraten zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Der Naturschutzbeirat empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, den Beschluss mit den Zusätzen und Änderungen des Beschlusses des UWA vom 30.10.2018 zu fassen.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Der Beirat für Menschen mit Behinderungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die 16 strategischen Ziele des ISEK – „HAGENplant 2035“ in der Version Juli 2018.

Darüber hinaus nimmt der Beirat für Menschen mit Behinderungen die Änderungsanträge der Ratsfraktionen der CDU, Bündnis90/Die Grünen und der Bürger für Hohenlimburg/Piraten zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Ziel 1: Kompakte Siedlungsstrukturen in den Flusstälern und an den Hängen:

Erläuterung, ab Satz 3:

Die bestehenden Siedlungsstrukturen sind zu sichern und zu stärken. Eine Ausweitung des Siedlungskörpers in den Freiraum ist grundsätzlich zu vermeiden. Stattdessen sollen sich Flächenausweisungen und Baumaßnahmen an bestehenden Siedlungs- sowie technischen und sozialen Infrastrukturen orientieren.

Die folgenden Punkte unter der Überschrift Handlungsansätze werden wie folgt angepasst:

Punkt 1

Maßvolle Flächenausweisung in nicht integrierten Lagen

Punkt 9:

Vorrangig Orientierung der Siedlungsentwicklung an vorhandenen Siedlungsstrukturen  

Der Rat der Stadt möge beschließen:

In Abänderung der ursprünglichen Formulierung des Strategischen Ziels 13 übernimmt der Rat der Stadt Hagen die folgenden Formulierungen zu den Erläuterungen, den Kernbotschaften sowie den Handlungsansätzen:

Strategisches Ziel 13

Hagen produziert

Hagen ist der bedeutende Wirtschaftsstandort an der Nahtstelle zwischen Ruhrgebiet und Sauerland. Hiesige Unternehmen schaffen über Investitionen, Steuern und Abgaben, Arbeitsplätze, Sponsoring und aktive Beteiligung am gesellschaftlichen Leben die Voraussetzungen für die Vitalität eines Gemeinwesens und die Finanzkraft unserer Stadt Rückgrat  der in den vergangenen Jahren positiven wirtschaftlichen Entwicklung ist das mittelständisch –i industriell geprägte produzierende Gewerbe, dessen Anteil in Hagen mit knapp 30 Prozent deutlich über dem Durchschnitt der NRW-Großstädte liegt. Der Regionalverband Ruhr sieht für die kommende Dekade einen zusätzlichen Flächenbedarf von rund 60 Hektar. Ein aktuelles Wirtschaftsflächenkonzept identifiziert jedoch nur 35 Hektar Potenzialflächen.

Absehbar ist, dass die industrielle Produktion eine wichtige Basis der Stadtökonomie bleibt. Deshalb ist die Diskussion über die wirtschaftliche Entwicklung Hagens mit Aufstellung des ISEK mehrdimensional zu führen: Einerseits gilt es, vorausschauend, nachhaltig und bedarfsgerecht neue Flächen geeigneter Größe zu erschließen und damit Flächenbedarfe zu bedienen.

Andererseits ist die wirtschaftliche Durchmischung zu fördern. Gelingt dies, entwickelt sich Hagen zu einer produktiven Stadt auf zwei Ebenen: Das verarbeitende Gewerbe bleibt ein zentrales wirtschaftliches Standbein der Stadt. Flächenbedarfe sind vorzugsweise im Bestand (Ziele 11 und 12), ggf. mittels neuer Flächen zu decken.

Unter dem Leitgedanken „Produktion zurück in die Stadt“ lässt sich die kleinteilige und größtenteils nicht-störende Produktion in urbanen Quartieren nieder (Ziel 2).
Einzelne digitale Produktionstechniken lassen sich weitgehend konfliktarm in den Stadtraum integrieren. Diese Formen der Produktionsverlagerung beleben die Stadtteile mittels funktionaler Durchmischung und Erhöhung der Branchenvielfalt.

Kernbotschaften

• gewerblich industrielle Produktion als Kern und Basis der Hagener Wirtschaftskraft sichern und fortentwickeln
• kleinteilige, nichtstörende Produktion und Dienstleistungen nach Hagen holen (bspw. Agenturen, Büros, Werkstätten, Start-Ups etc.)
• Flächenbedarfe der Wirtschaft nachhaltig und vorausschauend durch ausreichende Angebote decken
• Gewerbliche und industrielle Brachflächen mit Priorität entwickeln
• zusätzliche Gewerbeflächen im Freiraum bedarfsgerecht entwickeln

Handlungsansätze

•                 Beseitigung unnötiger Hürden (zwecks optimaler Flächennutzung)

•                 Effektive Anwendung planungsrechtlicher Bestimmungen
•                 Ausbau der digitalen Infrastruktur
•                 Diskussion über eine neue städtische Industriearchitektur (bspw. Stapelung von Funktionen) und intelligente Vernetzung gewerblich-industrieller Anlagen mit dem Stadtraum
•                  Einrichtung eines gesamtstädtischen Gewerbeflächen-, Leerstands- und Betriebsflächeninformationsmanagements
•                 Flächenmanagement für urbane Produktion
•                 Identifizierung potentieller urbaner Nachbarschaften und Förderung des lokalen Gewerbes auf Baublockebene: Einrichtung von Stadtteilgenossenschaften zur kleinteiligen Nutzungsmischung aus Wohnen, Büroräumen, Werkstätten und Ateliers 
•                 Kommunikation: Faire und transparente Abwägung von Belangen und divergierenden Nutzungsansprüchen
•                 Stärkung des bisherigen Industrieprofils des Wirtschaftsstandorts für Metallverarbeitung und Logistik
•                 Profilierung als Bildungs- und Gesundheitsstandort
•                 Zusätzliche Profilierung des Wirtschaftsstandortes Hagen als Zentrum spezifischer Wirtschaftszweige und Branchen ( z.B. „ Silicon-Forrest-City“)
•                 Stärkung der regionalen Kooperation
•                 Umsetzung und Fortschreibung des Wirtschaftsflächenkonzeptes / der Strategie zur Entwicklung von Wirtschaftsflächen (Empfehlungen: zügige Neubeplanung über entsprechende Bauleitplanverfahren bei Betriebsstillegungen / kurzfristige Aktivierung von Flächenpotenzialen im Bestand für kleine und mittelständische Unternehmen); Schaffung eines kommunalen Wirtschaftsflächenfonds

Der Bereich Land- und Forstwirtschaft ist auch als Wirtschaftsfaktor zu berücksichtigen. Bei der Betrachtung der städtebaulichen Entwicklung ist neben dem baulichen Innenbereich auch der bauliche Außenbereich zu berücksichtigen.

 Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die 16 Strategischen Ziele des ISEK – „HAGENplant 2035“ in der Version Juli 2018, mit den vorher vom Stadtentwicklungsausschuss beschlossenen Änderungen und folgenden Arbeitsaufträgen für das weitere Verfahren:

- Ausarbeitung einer Präambel

- Berücksichtigung des Antrages der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom

  16.10.2018

- Berücksichtigung des 2. Zusatzbeschlusses der Bezirksvertretung

  Hohenlimburg vom 07.11.2018

- Berücksichtigung des Beschlusses der Bezirksvertretung Haspe vom

  08.11.2018

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

1. In Abänderung der ursprünglichen Formulierung des Strategischen Ziels 10 übernimmt der Rat der Stadt Hagen die folgenden Formulierungen zu den Erläuterungen, den Kernbotschaften sowie den Handlungsansätzen:

Strategisches Ziel 10

Mobilität neu denken!

Das Netz aus Bundesautobahnen und -straßen spielt für den Wirtschaftsstandort eine herausragende Rolle. Unternehmen aller Branchen brauchen eine funktionsfähige, bedarfsgerechte und zuverlässige Verkehrsinfrastruktur für alle Verkehrsträger. Damit sind Luftschadstoff- und Geräuschbelastungen verbunden. Diese betreffen besonders die innerstädtischen Quartiere, die Siedlungsbänder der Tallagen und Wohnlagen in unmittelbarer Nähe gewerblich-industrieller Betriebe. Ziel ist, Mobilität so neu zu denken, dass sie die Lebensqualität steigert und die aktuellen und künftigen Anforderungen aller Verkehrsteilnehmer berücksichtigt. Das bedeutet, dass neue Angebote zu schaffen sind, zugleich jedoch jeder Hagener Verkehrsteilnehmer sein eigenes Mobilitätsverhalten kritisch reflektieren soll (Welche Wege lege ich mit dem Auto zurück? Wo kann ich auf den Bus umsteigen? Wann benutze ich das Rad?) Das Zusammenspiel von Push- und Pull-Faktoren kann dazu beitragen, den Modal Split Hagens positiv zu beeinflussen.

Unter Einbeziehung zukunftsfähiger Verkehrsmittel gilt es, die Nah- und E-Mobilität zu fördern. Die Angebote des öffentlichen Nahverkehrs sind den Bedarfen der Nutzer anzupassen. Wirtschaftsverkehre sollen intelligent und möglichst störungsarm gelenkt werden. Restriktionen und Verbote für den Ziel- und Quellverkehr sind zu vermeiden. Gegen LKW-Durchgangsverkehre braucht es wirksame Maßnahmen. Jedoch sollten sich sämtliche Maßnahmen in erster Linie an den Bedürfnissen „schwacher“ Verkehrsteilnehmer orientieren. Dazu soll bei Neubau und bei Umgestaltungen im Bestand der Straßenraum im Sinne einer städtebaulichen Bemessung künftig von den Rändern aus gestaltet werden. Bepflanzungen, Pufferzonen und breite Seiten-räume zugunsten „schwacher“ Verkehrsteilnehmer sind einzurichten. Dabei sind die Belange aller Verkehrsteilnehmer zu berücksichtigen. Als Schlüssel zur Rückgewinnung städtischer Qualitäten ist ferner die Zukunft von Hochstraßen und großzügig dimensionierten Straßenkreuzungen zu diskutieren.

Kernbotschaften

• Erhöhung der Lebensqualität durch Reduzierung von Verkehrsbelastungen
• Schaffung von klimafreundlichen Angeboten (Nahmobilität, Radverkehr, ÖPNV etc.)
• Berücksichtigung von Wirtschaftsverkehren im Rahmen integrierter Verkehrskonzepte
• Reduzierung des motorisierten Verkehrs in innerstädtischen Bereichen
• Vermeidung von Verboten, stattdessen intelligente Verkehrssteuerung

Handlungsansätze

• AktivesVerkehrsmanagement / Einrichtung eines Amtes für Verkehrsmanagement mit dem Ziel, das Miteinander der Verkehrsträger zu verbessern
• Angebot durch ergänzende Verkehrsarten wie bspw. Bürgerbus
• Anwendung planungsrechtlicher Bestimmungen
• Attraktivitätssteigerung und zukunftsfähige Angebotserweiterung des öffentlichen Personennahverkehrs / Implementierung klimaneutraler und geräuscharmer öffentlicher Verkehrssysteme
• Diskussion und Prüfung innovativer baulicher Maßnahmen (bspw. Photovoltaik-straßen)
• Einrichtung / Erweiterung von Sharing-Systemen
• Entwicklung von Gestaltungsgrundsätzen für urbane Straßenräume / Erstellung eines Gestaltungshandbuchs / Design Manuals „Straßenräume in Hagen“
• Entwicklung von Routenkonzepten für Wirtschaftsverkehre
• Entwicklungskonzept Innenstadtring
• Erstellung eines gesamtstädtischen integrierten Mobilitätskonzeptes, das mindestens folgende Themen umfasst: Nahmobilität; Konzept Wirtschaftsverkehr; Radverkehr (Alltags-, Freizeitrouten, Radschnellwege etc.); E-Mobilität; City-Logistikkonzept; Stärkung des Umweltverbundes; Zukünftige Rolle des MIV; Stärkung von Mobilitätsketten / Ausbau und Schaffung intermodaler Knotenpunkte / Mobilstationen; Umbau und Umwidmung von Verkehrsflächen zur Qualifizierung öffentlicher Räume sowie der Gestalt- und Aufenthaltsqualität; Umsetzung und Fortschreibung des Lärmaktions- und Luftreinhalteplans
• Erstellung eines Nahverkehrsplans (laufend)

2. In Abänderung der ursprünglichen Formulierung des Strategischen Ziels 13 übernimmt der Rat der Stadt Hagen die folgenden Formulierungen zu den Erläuterungen, den Kernbotschaften sowie den Handlungsansätzen:

Strategisches Ziel 13

Hagen produziert

Hagen ist der bedeutende Wirtschaftsstandort an der Nahtstelle zwischen Ruhrgebiet und Sauerland. Hiesige Unternehmen schaffen über Investitionen, Steuern und Abgaben, Arbeitsplätze, Sponsoring und aktive Beteiligung am gesellschaftlichen Leben die Voraussetzungen für die Vitalität eines Gemeinwesens und die Finanzkraft unserer Stadt Rückgrat  der in den vergangenen Jahren positiven wirtschaftlichen Entwicklung ist das mittelständisch –i industriell geprägte produzierende Gewerbe, dessen Anteil in Hagen mit knapp 30 Prozent deutlich über dem Durchschnitt der NRW-Großstädte liegt. Der Regionalverband Ruhr sieht für die kommende Dekade einen zusätzlichen Flächenbedarf von rund 60 Hektar. Ein aktuelles Wirtschaftsflächenkonzept identifiziert jedoch nur 35 Hektar Potenzialflächen.

Absehbar ist, dass die industrielle Produktion eine wichtige Basis der Stadtökonomie bleibt. Deshalb ist die Diskussion über die wirtschaftliche Entwicklung Hagens mit Aufstellung des ISEK mehrdimensional zu führen: Einerseits gilt es, vorausschauend, nachhaltig und bedarfsgerecht neue Flächen geeigneter Größe zu erschließen und damit Flächenbedarfe zu bedienen.

Andererseits ist die wirtschaftliche Durchmischung zu fördern. Gelingt dies, entwickelt sich Hagen zu einer produktiven Stadt auf zwei Ebenen: Das verarbeitende Gewerbe bleibt ein zentrales wirtschaftliches Standbein der Stadt. Flächenbedarfe sind vorzugsweise im Bestand (Ziele 11 und 12), ggf. mittels neuer Flächen zu decken.

Unter dem Leitgedanken „Produktion zurück in die Stadt“ lässt sich die kleinteilige und größtenteils nicht-störende Produktion in urbanen Quartieren nieder (Ziel 2).
Einzelne digitale Produktionstechniken lassen sich weitgehend konfliktarm in den Stadtraum integrieren. Diese Formen der Produktionsverlagerung beleben die Stadtteile mittels funktionaler Durchmischung und Erhöhung der Branchenvielfalt.