Beschlussvorlage - 0954/2018

Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der aufgeführten Ersatzbeschaffungen für Kinderspielplätze, vorbehaltlich der Beratung durch die Bezirksvertretungen.

Kurzfassung

entfällt

Einleitung

Mit dem Beschluss des HFA vom 22.02.2018 mit der Vorlage 0193/2018 wurde die Verwaltung beauftragt, über die Investitionsnotwendigkeiten an Kinderspielplätzen zu berichten und die nötigen Investitionen in einer Höhe von 120.000 € bzw. 150.000 € sicherzustellen.

Darüber hinaus wurde die Verwaltung mit dem Beschluss des JHA vom 19.04.2018 mit der Vorlage 0385/2018 beauftragt, bis zum Spätherbst eine neue Prioritätenliste für die Hagener Spielflächen vorzulegen und in den Abstimmungsprozess übergeordneter Entwicklungskonzepte wie dem ISEK 2035 einzubringen. Des Weiteren wurde die Verwaltung beauftragt, diese Prioritätenliste mit Aktivitäten aus Beteiligungsprozessen wie der Zukunftsschmiede abzustimmen.

Durch eine amtsübergreifende Arbeitsgruppe konnten zunächst die dringlichsten Investitionsbedarfe eruiert und Vorschläge für die Ersatzbeschaffungen gemacht werden. Das vorerst nötige ermittelte Gesamtvolumen liegt bei 265.557,80 €. Damit können jedoch vorerst nur die ganz akuten Maßnahmen durchgeführt werden. Es werden darüber hinaus weitere Investitionen nötig sein, damit zukünftig weiterhin einzelne Geräte ausgetauscht werden können.

Begründung

Bislang wurden pro Jahr im Haushalt 12.000 € beziehungsweise 15.000 € pro Jahr für die Ersatzbeschaffungen von Ausstattungsgegenständen und Spielgeräten auf Kinderspielplätzen eingestellt. Dem Wirtschaftsbetrieb Hagen stehen darüber hinaus zwar weitere Mittel für die Unterhaltung und Instandhaltung der Kinderspielplätze zur Verfügung, jedoch können daraus keine Neuanschaffungen getätigt werden.

Bisheriges Vorgehen

Wie bereits in der Einleitung beschrieben, wurde die Verwaltung beauftragt, kurzfristig die dringlichsten Bedarfe zu eruieren und zu berichten, damit die Mittel für unbestritten notwendige Investitionen getätigt werden können. Auf Grundlage des Beschlusses hat am 28.05.2018 erstmalig eine amtsübergreifende Arbeitsgruppe die Durchführung der Beschlüsse gemeinsam vorbereitet.

Zur Kalkulation der Maßnahmen wurden bereits im Vorfeld Angebote eingeholt. Der Großteil der Angebote ging im Juli ein. Das Ergebnis ist in der Anlage dargestellt.

Maßnahmen

Im Rahmen der Planung der Ersatzbeschaffungen für Kinderspielplätze wurde geprüft, an welchen Spielplätzen die größten Bedarfe bestehen. Bei der Auswahl der Kinderspielplätze wurde Wert darauf gelegt, in Abwägung mit den Zuständen der Kinderspielplätze, die Stadtbezirke möglichst ausgewogen zu berücksichtigen. Das im Rahmen der „Sozialen Stadt Wehringhausen“ im Bezirk Mitte bereits drei Kinderspielplätze grundüberholt wurden, findet entsprechend Berücksichtigung.

Insgesamt sind Maßnahmen mit einem Volumen von 265.557,80 € vorgesehen. Bei der Wahl der Geräte wurde nicht nur Wert auf den Spielwert gelegt, sondern auch die bisherigen Erfahrungswerte der Unterhaltung berücksichtigt, um die Spielplätze zukünftig möglichst dauerhaft und wirtschaftlich unterhalten zu können.

Im Bezirk Haspe sollen insgesamt fünf Kinderspielplätze, in den Bezirken Eilpe/Dahl, Nord und Mitte jeweils zwei Kinderspielplätze und im Bezirk Hohenlimburg vier Kinderspielplätze berücksichtigt werden.

Terminschiene

Mit dem Austausch der Spielgeräte soll im Frühjahr 2019 gemäß Witterungsbedingungen begonnen werden. Dafür ist ein Großteil der Maßnahmen noch in diesem Jahr zu beauftragen.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

1.                Konsumtive Maßnahme

2.                Investive Maßnahme

3.                Auswirkungen auf die Bilanz

(nach vorheriger Abstimmung mit der Finanzbuchhaltung)

Aktiva:

(Bitte eintragen)

4.                Folgekosten: