28.11.2018 - 13 Ersatzbeschaffungen für Kinderspielplätze 2019

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Deppe erläutert den Inhalt der Vorlage.

Frau Scharlau fragt, ob ihr Eindruck richtig sei, dass es aktuell  keine Spielplatzplanung gebe.

Herr Deppe bestätigt diese Annahme.

Herr Reinke ergänzt, dass man im Februar dieses Jahres beschlossen habe, 270.000 € für  Ersatzbeschaffungen  und Neugestaltung von Spielplätzen zur Verfügugn stehen sollen. Man habe sich das Verfahren anders vorgestellt. Die Beteiligung der Bezirksvertretungen werde nachgeholt. Der Auftrag für 2018 habe vorgesehen, dass WBH und Bauverwaltung die dringendsten Bedarfe in Angriff nehmen sollten.

Laut Aussage des Kämmerers sollten die  hier vorgestellten Projekte aus dem Haushalt 2018 bezahlt werden und für 2019 sollte die gleiche Summe zur Verfügung stehen. Bei dem Verfahren habe man allerdings den Wunsch, dass das anders gestaltet werde als bisher. Zu den Beratungen in den Bezirksvertretungen sollte die Gesamtliste der Spielplätze zur Verfügung stehen und diese sollten dann ihre Wünsche undBedarfe mitteilen. Dann sollte im Anschluss die Prioritätenliste im Jugendhilfeausschuss vorgestellt werden. Diese Verfahren strebe er an.

Auf die Frage von Frau Buchholz bestätigt Herr Reinke, dass er nach Rücksprache mit dem Kämmerer sagen könne, dass die Gelder für 2018 nicht verloren seien.

Er fragt, ob es eine Gesamtliste aller Spielplätze gebe.

Herr Goldbach antwortet, dass es seines Wissens eine Gesamtliste der Prioritäten  und ein Gesamtverzeichnis der Spielplätze pro Bezirk gebe.

Frau Scharlau macht deutlich, dass sie es für wichtig halte, gerade bei Neubeschaffungen auch die Wünsche der Kinder und Jugendlichen mit angehört werden sollten. Das müsste in dem Prozess für die nächsten Jahre sichergestellt werden.

Frau Lebok fragt, ob man das Verfahren insofern vereinfachen könnte, dass die Kinder ihre Ideen direkt weitergeben könnten.

Herr Goldbach macht deutlich, dass man an der Spielplatzsituation nur etwas ändern könne, wenn das Verfahren von Grund auf  verändert würde. Er beschreibt die bestehenden Schwierigkeiten in dem Verfahren. Der Jugendhilfeausschuss müsse das Budgetrecht  als eigenständigen Punkt für sich wieder einfordern. Dann könnte die Beschlussfassung über die Umsetzungen in dem Bereich wieder  im JHA erfolgen. 

Das habe man derzeit nicht.

Herr Reinke erklärt, dass man diesen Prozess jetzt eingeleitet habe.

Herr Wiegmann gibt den Wunsch an die Bezirksvertretungen weiter, dass die Jugendlichen direkt in den Bezirken angesprochen würden. Es fehle in den Bezirksvertretungen teilweise die Verbindung zum Jugendrat.

Herr Reinke stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der aufgeführten Ersatzbeschaffungen für Kinderspielplätze, vorbehaltlich der Beratung durch die Bezirksvertretungen.

Abstimmungsergebnis: